Julian Barlen
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Also ich will sagen, es geht auch anders. Es gibt eine gute Möglichkeit, die Dinge miteinander zu kombinieren. Schauen Sie hier nach Mecklenburg-Vorpommern, wo wir seit Jahren für einen klaren Kurs stehen, starke Wirtschaft mit guten Löhnen, soziale Sicherung, beitragsfreie Bildung von Anfang an, starke Investitionen, Fachkräftegewinnung und vor allem aber auch konkrete Entlastungen, mehr Brutto vom, mehr Netto vom Brutto – jetzt haben wir es – für die Familien. Wir verbinden da wirtschaftliche Perspektiven mit sozialem Zusammenhalt. Und das, meine Damen und Herren, ist verlässliche Politik. Das ist solide Politik, das ist sozialdemokratische Politik, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Und da geht es um eine Grundsatzentscheidung, wollen wir einen starken, solidarischen Sozialstaat oder einen Rückbau auf ein Minimalniveau. (Der Abgeordnete Enrico Schult bittet um das Wort für eine Anfrage.) Wir wollen Sicherheit, wir stehen ganz klar gegen die Verunsicherung der Bevölkerung, wir wollen Respekt und keine Politik, die sich über sie erhebt oder von oben herab agiert. Und deshalb ist unsere klare Antwort in der aktuellen Lage: für Gerechtigkeit, meine Damen und Herren, für Zusammenhalt und für Reformen mit Maß und Mitte – vernünftig und sozial gerecht. – Herzlichen Dank fürs Zuhören! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)
