Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Ausschussvorsitzender! Ich denke, ich spreche im Namen aller Abgeordneten, indem ich den Mitgliedern des Petitionsausschusses, aber auch dem Ausschusssekretariat danke. Da ich selber langjährig im Petitionsausschuss war, weiß ich, mit wie viel Arbeit das verbunden ist, und von daher, denke ich, haben sie den Dank wirklich verdient. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP und Sandy van Baal, fraktionslos) Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, oder soll ich das als einen Widerspruch werten? (Zurufe aus dem Plenum: Nein!) Nein, gut, dann ist das so beschlossen. (Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU: Die Demokratie steht Kopf.) Im Rahmen der Berichterstattung ist seitens des Vorsitzenden beantragt worden, dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses auf Drucksache 8/6416 zuzustimmen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist dem Tätigkeitsbericht auf Drucksache 8/6416 einstimmig zugestimmt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses gemäß Paragraf 17 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/6501. Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) gemäß § 17 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz – PetBüG M-V) – Drucksache 8/6501 – Das Wort zur Berichterstattung hat der Vorsitzende des Petitionsausschusses Herr Krüger. (Marc Reinhardt, CDU: Noch mal?)