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Horst Förster

AfD 06.05.2026 Sitzungen 8/130

Ja, vielen Dank, Herr Reinhardt! Es herrscht ja wahrscheinlich große Übereinstimmung im Prinzip, aber ich vermisse und vermute, dass Sie nicht ohne Grund nichts dazu ausgeführt haben zu unserem Änderungsantrag, dem Problem der Entziehung. Mein Kollege Nikolaus Kramer hat ja, denke ich, überzeugend dargelegt, dass es da andere Möglichkeiten gibt. Er hat sich an dem Bundesverdienstkreuz orientiert, dass da eine sanfte Lösung trifft, der man eigentlich aus meiner Sicht mit vernünftigen Argumenten nicht widersprechen kann, es sei denn, man fährt auf der Linie von dem Kollegen Noetzel, der heute Morgen ja klargestellt hat aus seiner Sicht, dass jemand, der die Erinnerungskultur infrage stellt, ein Antidemokrat sei. Und hier werden ja auch neuerdings – und da hat sich Herr Mucha ja auch interessanterweise beteiligt – auch selektiert von demokratischen Parteien und anderen, was ich immer mehr, ich persönlich jedenfalls, als außerordentlich empörend empfinde. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) So, ich würde von Ihnen gerne hören, warum Sie dazu nichts gesagt haben. Ich vermute, es liegt alleine daran, dass Sie innerlich im Grunde dem nur zustimmen können, aber meinen, nicht zustimmen zu können aufgrund eines von der sogenannten Brandmauer neu definierten Demokratieverständnisses.

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