Martin Schmidt

Also ich finde es ja schon mal interessant, dass Sie Ihre politische Landschaft als Mordor verorten, ne?! Haben Sie gerade gemacht. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Enrico Schult, AfD) Ich finde es gemein, dass Sie mich hier als klein beschimpfen. (Der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Aber auf jeden Fall gibts eine Sache, die ganz gut läuft in Mecklenburg-Vorpommern, das sind die Umfrageergebnisse der AfD. (Beifall Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und warum die so gut sind, das sollten Sie sich selbst hinterfragen. – Vielen Dank! (Enrico Schult, AfD: Setzen! – Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Der war gut! – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD – Der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Ja, und vor allen Dingen vermisse ich jetzt eins an diesem Antrag, auch das sind klare Ziele, wir hatten es heute Morgen schon in der Befragung der Landesregierung, da hat Herr Geue nicht so antworten können auf die Frage, was denn jetzt durch diese Staatsmodernisierung an Einsparungen kommt. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Da gab es keine so richtige Antwort. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Und da ist zum Beispiel das, was die Bundesregierung macht, schon ein bisschen ambitionierter. Also das muss man ja anerkennen. Da wurde klar gesagt, wir wollen die Bürokratiekosten um ein Viertel senken. 16 Milliarden wurden da ins Spiel gebracht. Und solche konkreten Ziele hätte ich mir auch schon in diesem Antrag gewünscht, auch wenn ich natürlich nicht glaube, dass Amthor-Intelligence das am Ende dann tatsächlich umsetzt. (Enrico Schult, AfD: Jawoll!) Ja, was bleibt übrig am Ende? Im Ziel sind wir uns alle einig: Wir wollen die Digitalisierung vorantreiben. Ich glaube, das eint hier alle, da hat überhaupt keiner was dagegen, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Wie lange soll das noch dauern?!) die Frage ist halt nur: Wann wird das alles umgesetzt? Wie schnell wird das umgesetzt? Und da brauchen wir keine weiteren Anträge. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wir brauchen eine neue Regierung, das steht fest.) Da müssen wir, glaube ich, einfach die Leute arbeiten lassen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.) Und eine Landesregierung muss da Druck machen bei ihren Mitarbeitern, (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) dass das vorangeht, und die Sachen vielleicht auch mal überprüfen, solche Dinge wie Chatbots, ob die funktionieren, weil bis jetzt ist das noch nicht der Fall. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)