Julian Barlen

Ja, mache ich sehr gerne. Also erst mal, Herr Renz, vielen Dank für Ihre Intervention! Es war ein Schemel, kein Tisch. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Also dreibeinige Tische, das ist so eine Sache. Also es war ein dreibeiniger Schemel. Sie haben ein Bein aus Ihrer Sicht zweimal aufgezählt, das funktioniert nicht, nämlich die Zugangsbeschränkung bis 14 Jahren. Also das ist nur ein Bein dieses Schemels. Aus unserer Sicht ist der zweite das Thema „Plattformregulierung und jugendgerechte Angebote ab 14“, (Patrick Dahlemann, SPD: So ist es.) und der dritte ist die Medienkompetenz. Und ich habe mich – und ich denke, darüber reden wir heute – auf den Antrag bezogen, den Sie jetzt vorgelegt haben, und nicht auf irgendeinen Antrag, den Sie in der Vergangenheit mal vorgelegt haben. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Und in dem Antrag, den Sie jetzt für heute vorgelegt haben, hat Ihr CDU-Social-Media-Schemel, um jetzt mal in diesem Bild zu bleiben, der dreibeinige, hat nur ein Bein, und das ist die Zugangsbeschränkung bis 14, also das Startdatum 14 Jahre. (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Das Thema „jugendgerechte Angebote ab 14“ ist nicht drin oder nicht mehr drin, wenn Sie mal einen anderen Antrag hatten, und auch das Thema Medienkompetenz ist nicht drin. Für uns gehören diese drei Sachen zusammen, und dementsprechend haben wir Ihnen überhaupt keine Schemelbeine weggehauen, sondern Sie haben sich das selber weggehauen, weil das ist Ihr Antrag, Sie müssen es reinschreiben. Wir schreiben das ja nicht in Ihre Anträge rein. (Daniel Peters, CDU: Dann hätten Sie zugestimmt.) So, und ich will dazusagen, die Diskussion 2025, kann ich mich gut dran erinnern, war ein sehr umfassender Antrag. Da gings um das Thema „Regulierung von Handynutzung an Schulen“. (Jeannine Rösler, Die Linke: Ganz genau!) Da habe ich hier am Rednerpult kein Sterbenswörtchen zu dieser Thematik gehört. Dementsprechend ist es ja gut, dass wir das jetzt diskutieren. (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Und zum Thema „Was passiert bei der Regulierung von Social-Media-Plattformen?“ kann ich nur sagen, ich habe hier sehr klar deutlich gemacht, wofür wir als SPD-Fraktion stehen. Ich habe sehr deutlich gemacht, wofür unsere Ministerpräsidentin steht. Ich kann Ihnen sagen, wir stimmen keiner Regelung zu, die nicht genau diese drei Punkte umfasst am Ende. Das halten wir für verantwortungsvoll für Kinder und Jugendliche in ihrem Aufwachsen: Teilhabe am analogen genauso wie am digitalen Leben, aber das bitte auf eine sichere kinder- und jugendgerechte und so gesehen am Ende dann auch diesen Wert schätzende Art und Weise und nicht so, wie die Plattformen sich das vorstellen, um möglichst viel Geld zu verdienen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)