Martin Schmidt
Ja, dann versuche ich das rhetorisch noch mal korrekt darzustellen, dass ich mich das persönlich frage, wo immer diese Nachweise bleiben. Und zum anderen muss man auch noch mal klar sagen, dass 2022 selbstverständlich die Ölkonzerne im Westen deutliche Gewinne eingefahren haben, (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) denn Sie haben ja Sanktionen gegen die Russische Föderation beschlossen. Und wenn ich mir dort die Bilanzen ansehe und Jahresabschlüsse, sind die deutlich nach unten gegangen, wenn nicht sogar die Aktien hier in der EU eingefroren worden sind, und die haben eben keine Gewinne gemacht. (Enrico Schult, AfD: Genau, das ist der Hintergrund!) Und die Gewinne sind dann natürlich zu Shell und Co rübergeflossen. (Enrico Schult, AfD: Jawoll!) Das ist doch völlig klar und Logik Ihrer Politik. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und das wollen wir ja eben ändern, dass die Märkte breiter gefächert sind und wir mehr Anbieter haben, um den Preis zu senken. Und wenn das alles so toll war, was Sie gemacht haben, 2022, dann frage ich mich zum Schluss, selbst ich mich, warum klappt es denn jetzt nicht, wenn die SPD in der Ampelregierung unter Herrn Kanzler Scholz so tolle Maßnahmen eingereicht hat, die ja heute noch gelten. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Warum ist es denn so schlecht bestellt um dieses böse Bundeskartellamt? Warum zocken dann die Konzerne weiterhin so viel ab? Sie haben doch die Gesetze gemacht. Warum wird hier den Leuten, das frage ich mich selbst, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) so viel Honig um die Augen geschmiert oder was auch immer? (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Warum erzählen Sie denn nicht die Wahrheit am Ende? (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)
