David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bedanke mich für die gute Debatte. Ich habe ja erst schon befürchtet, na ja, jetzt sagen alle, es ist völlig überflüssig gewesen. Aber irgendwie hat das ja doch was ausgelöst. Und ich glaube schon, dass die Opposition hier im Landtag eine Wirkung entfalten kann und Wirkung entfaltet. (Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Und manchmal ist so ein Antrag durchaus etwas motivierend, vielleicht auch die eine oder andere Sache, die vielleicht schon im Ministerium in der Schublade liegt, doch noch mal schneller herauszuholen, als wenn man keinen Antrag gestellt hätte. Und auch das gehört ja auch zur Wahrheit dazu, die Ausschüsse dieses Landtages tagen ja alle nicht öffentlich. Das heißt also, alles, was dort besprochen wird, davon bekommt ja sonst kaum einer was mit, und deswegen ist das, glaube ich, ganz gut, dass wir auch dieses wichtige Thema hier noch mal im Plenum so dezidiert miteinander besprechen können. (Beifall Nikolaus Kramer, AfD, Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Barbara Becker-Hornickel, FDP) Ich würde aber ganz gerne doch noch mal auf ein paar Argumente eingehen. Herr Kramer und Herr Mucha, beide sind sich ja einig, die Überschrift ist zu düster. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Na ja, ein bisschen Rhetorik dürfen Sie uns noch zugestehen an dieser Stelle. (Ralf Mucha, SPD: Ach so!) Aber ich möchte doch noch mal auf zwei Punkte eingehen. Das eine: Ja, wenn ich jetzt mal eine Kennzeichenabfrage mache und das dann irgendwie so wie früher halt irgend- wie mache, mag vielleicht nicht so schlimm sein, aber es gibt Fälle, da hat das Auswirkungen, und zwar, und da sind wir wieder in meinem persönlichen Beritt, auch die Vermisstensuche, machen wir ja übrigens auch beim DRK, gehen wir in die Vermisstensuche. Das macht die Polizei auch häufiger, als man das vielleicht irgendwie annehmen mag. Früher und so auch wieder heute fährt man aufs Revier, holt sich einen Ausdruck und darf dann wieder losfahren. Mit den mPOL-Geräten bekomme ich dann quasi – Ping, Ping –, ich bekomme mein Suchfoto irgendwie drauf und brauche nicht wieder rein und wieder raus. Und das sind mehr als zwei Minuten, die da flöten gehen. Und das ist wieder eine Stelle – und da bin ich auch wieder Lebensretter –, da geht es auch um Zeit, und deswegen ist das wichtig. Und genauso auch diese zwei Minuten, ein bis zwei Minuten, rechnen wir das Ganze doch einfach mal hoch! Zwei Minuten, vielleicht 30 Vorgänge pro Schicht, die sich da irgendwie so aufteilen, das ist eine Stunde Wartezeit. Und wir reden an anderer Stelle immer wieder darüber, dass wir zu wenig Leute auf der Straße haben. Wir reden immer wieder darüber, dass wir die Leute entlasten wollen. (Nikolaus Kramer, AfD: Genau so!) Und zwei Minuten pro Vorgang, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) grob gerechnet eine Stunde pro Schicht, und wenn das irgendwie zwei Leute sind, die sich diese Stunde teilen, dann sind das schon wieder zwei Stunden, die da fehlen. Und rechnen wir das hoch auf alle Leute, die da draußen im Einsatz sind, dann ist das ein unglaublicher Effizienzverlust an der Stelle. Und deswegen sage ich, wir wollen wieder einsatzfähig werden an der Stelle. Und dass das Ganze so schmerzlich vermisst ist – und man sagt auch an anderer Stelle, manchmal weiß man ja erst, was man verloren hat, oder weiß man erst Sachen wertzuschätzen, wenn man sie verloren hat –, dass das so früh so geschmerzt hat, zeigt doch einfach, dass das ein unglaublich wertvolles Einsatzmittel für die Polizei ist. Und dann kommen wir noch mal auf das Thema IT-Sicherheit. Kollege Mucha ist überrascht, wie viele IT-Experten mittlerweile hier sind. Ich bin ehrlicherweise erfreut, dass die letzten vier Jahre Bildungsarbeit was gebracht haben in diesem Hause, (Heiterkeit bei Ralf Mucha, SPD) und möchte aber noch einen Punkt, gerade weil wir beim Thema Resilienz sind, (Zuruf von Enrico Schult, AfD) durchaus noch mal erwähnen, die Time to Recovery. Also das eine ist, wir versuchen Angriffe abzuwehren. Das ist wichtig, das ist richtig notwendig, aber es passiert. Nichts ist hundertprozentig sicher, da müssen wir uns einfach drüber klar sein. Und dann greift nämlich der zweite Mechanismus, wie schnell bin ich in der Lage, Sachen wiederherzustellen. Und mit Verlaub, ein Jahr finde ich echt lang. Ein Jahr ist eine lange Time to Recovery, also die Zeit der Wiederherstellung. Das ist nicht akzeptabel. (Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke: Das klingt modern.) Und als letzten Punkt an dieser Stelle – denn wir hatten ja auch das Thema Reiterstaffel bei der Polizei schon mal hier am Anfang der Legislatur debattiert –, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD – Heiterkeit bei Barbara Becker-Hornickel, FDP) aber die mPOL-Geräte, die sind für mich mehr als nur ein Einsatzmittel, die mPOL-Geräte sind für mich ein Symbol moderner Polizeiarbeit. Sie sind für mich ein Symbol eines modernen und einsatzfähigen und leistungsfähigen Staates. Und deswegen reite ich seit Anfang an auf diesem Thema rum und deswegen ziehen wir den nicht zurück. Der ist nicht erledigt, erst, wenn die Geräte wieder im Einsatz sind. – Vielen Dank! (Beifall Barbara Becker-Hornickel, FDP)