Dr. Heiko Geue

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Dass wir wissen, über welches Vermögen wir verfügen, das ist sehr wichtig, das können Sie aber auch entnehmen dem Vermögensbericht, den Sie ja mit der Rechnungslegung auch bekommen haben zuletzt für das Haushaltsjahr 2024. Das, was Sie zu Recht fragen, ist ja die Frage letztendlich auch nach Vermögensveränderungen, Schuldenveränderungen, Ressourcenverbrauch. Also diese zusätzlichen wichtigen Daten, die aus meiner Sicht auch wichtig sind, das ist ja letztendlich die Grundentscheidung, geht man in Richtung einer Doppik oder geht man in Richtung einer erweiterten Kameralistik. Das Land hat bisher eben den kameralen Ansatz, alles, was damit verbunden ist. Sie haben jetzt gesagt, nach 36 Jahren – ich bin noch nicht ganz so lange verantwortlich. In der Zeit, in der ich jetzt verantwortlicher Finanzminister bin, muss ich Ihnen ehrlich sagen, das sind für uns wichtige Themen, die wir gerne auch weitergeführt hätten und schneller gemacht hätten. Angesichts der ständigen Krisen, Herausforderungen, die zu bewältigen waren, mussten wir das ein bisschen hintenanstellen, vor allen Dingen, ganz zentral, weil wir prioritär gesagt haben, wir brauchen das IT-Rechenverfahren, Kassenrechnungsverfahren, Haushaltsverfahren – sehen Sie auch so. Sie wissen, dass wir da Schwierigkeiten hatten. Wir sind aber ja bei der Implementierung jetzt dabei, deswegen ist für uns ab dem 01.01.27 das ein wichtiges Thema, erweiterte Kameralistik. Ich weiß, Sie würden lieber in Richtung Doppik gehen, aber noch mal, das sind … Gerade auch die herauszufinden, welche Vermögenswerte in der Bewertung da sind, das ist nicht so einfach, weil es für manche Vermögenswerte auch keinen Markt gibt. Also es muss dann auch entsprechend noch mal tiefer gegraben werden, beurteilt werden. Das ist ein erheblicher Aufwand, den wollen wir aber ab 27 angehen, dass wir das dann auch im Laufe der nächsten Legislaturperiode umgesetzt bekommen. Dann hätte der Landtag schon mal deutlich weitergehende Informationen – das, was Sie sich ja wünschen. Wie gesagt, klares Ziel, ab dem 01.01.27.