Jacqueline Bernhardt

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Damm, vielen Dank für die Frage! Im Namen meiner Kollegin Simone Oldenburg darf ich dazu Folgendes ausführen: Sie hatten es ja schon gesagt, der Masterplan war in dem Koalitionsvertrag Ziffer 290 sowie in dem entsprechenden Landtagsbeschluss gefordert. Das Ministerium, das Bildungsministerium hatte dann die Federführung übernommen. Im Landtagsbeschluss, und das wissen wir alle, war formuliert worden, dass die Erarbeitung des Masterplans in einem angemessenen und breiten Beteiligungsprozess erfolgen sollte. Auch das wurde Ihnen ja in der Kleinen Anfrage schon dargestellt. Kern dieses Prozesses war die Arbeit in drei Fachforen: frühkindliche Bildung, Schule und berufliche Bildung. Und hier haben insgesamt 70 Personen aus verschiedenen Ministerien, Universitäten, Hochschulen, Gewerkschaften, Kommunen sowie aus verschiedenen nonformalen Bildungszusammenhängen mitgearbeitet und sich daran beteiligt. Die Fachforen entwickelten dann im Jahr 2024 in einem partizipativen Diskussionsprozess zahlreiche Ziele und Maßnahmen. Die Ergebnisse wurden von einer Koordinierungs- und Redaktionsgruppe geprüft und redigiert. Dem schloss sich ab Frühjahr 2025 die interne Ressortanhörung im Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung sowie ab Herbst die erste Ressortanhörung innerhalb der Landesregierung an. Angesichts der Vielzahl von vorgeschlagenen Maßnahmen – aktuell sind es über 120 – gab es einen erheblichen Abstimmungsbedarf innerhalb der Landesregierung, zumal fast alle Ressorts mal mehr oder weniger betroffen waren von dem Masterplan. Frau Oldenburg bittet daher um Verständnis, dass dieser Prozess etwas mehr Zeit in Anspruch genommen hatte, als es in Ihrer Kleinen Anfrage dargestellt war. Ziel ist es aber, nachhaltige Maßnahmen zu entwickeln, die dann im Sinne der Nachhaltigkeit auch wirken können. Der Masterplan, so Frau Oldenburg, ist auf gutem Weg. Voraussichtlich wird in der nächsten Woche die Verbandsanhörung starten. Der Zeitplan sieht dann final die Zuleitung zum Landtag vor der Sommerpause vor. – Danke schön!