Dr. Heiko Geue

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage noch zulassen! Es passt so gut in das, was wir gerade auch gesagt haben. Und vielen Dank, Herr Abgeordneter, dass Sie da auch noch mal fragen! E-Akte, genauso wie beim einheitlichen IT-Arbeitsplatz, wir wollen die bestehende DOMEA-Lösung – da haben wir ja schon eine elektronische Akte in den obersten Landesbehörden – ablösen, weil die sich auch überlebt hat. Und wir haben in anderen Landesbehörden noch gar keine entsprechende E-Akte, muss also dringend eingeführt werden, sonst schaffen wir all das nicht, was wir ja wollen mit der Verwaltungsdigitalisierung. Da sind wir, im Staatsministerium sind wir uns ja auch weitestgehend einig. Also innovative Lösungen einführen, IT-Sicherheit umsetzen, dafür brauchen wir die E-Akte. Der Landesmaster dafür ist bereitgestellt, steht im DVZ für den Betrieb bereit. Jetzt ist es noch notwendig, bei den obersten Landesbehörden, die mit DOMEA-Daten arbeiten, dass die Aktenbestände bereinigt werden. Wir haben doch jetzt gesehen, dass die nicht so sind, dass man die einfach migrieren kann. Rund 30 Prozent der Aktenbestände müssen bereinigt werden. Zum Beispiel sind das dann solche Akten und Vorgänge, die noch Mitarbeitenden zugeordnet sind, die es gar nicht mehr gibt. Also solche Dinge sind technische Dinge, organisatorische Dinge. Lösbare Aufgabe, muss aber jetzt gemacht werden, soll bis zum zweiten Quartal des nächsten Jahres dann auch wirklich abgeschlossen sein, damit wir dann entsprechend umsetzen/machen können. Im Pilotpartner Bergamt soll die Einführung im Januar beginnen. Pilotpartner LAiV, da gibt es noch technische Anforderungen, die zu lösen sind, danach geht es auch sofort los. Wichtig, wie gesagt, für uns gehört zusammen einheitlicher IT-Arbeitsplatz und E-Akte. Das wollen wir im nächsten Jahr dann schaffen.