Anne Shepley

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Wir haben gerade im Einzelplan 10 sehr oft am Anfang von Debatten darüber gesprochen, wie viel Geld und wie viel Kosten in diesem Bereich einfach da sind. Und erlauben Sie mir, zu so später Stunde diesen Kostenaspekt von Haushaltsberatungen mal vielleicht von einer etwas anderen Seite zu beleuchten, denn ich finde, ja, wir müssen über Kosten reden, aber wir dürfen nicht immer nur fragen, was wird uns das kosten, sondern wir müssen auch von der anderen Seite draufgucken. Schauen wir uns doch mal an, ich habe einfach mal ein Beispiel rausgegriffen, was Kinderarmut in Deutschland uns kostet. Laut der OECD-Studie, die viele meiner Kolleg/-innen aus dem Sozialausschuss bestimmt auch kennen, aus dem Jahr 2019 lagen die Kosten in Deutschland dann ungefähr zwischen 110 und 120 Milliarden Euro. Wenn wir das auf Mecklenburg-Vorpommern runterrechnen, bei etwas mehr als 242.000 Kindern eine Armutsgefährdungsquote von 23 Prozent, kommen wir bei etwas mehr als 55.000 Kindern raus, und das heißt Kosten pro Kind 50.691 Euro oder 2,8 Milliarden Euro. Das sind die Kosten für Kinderarmut in einem Jahr, die die Gesellschaft tragen muss. Gucken wir uns die Kosten an für – und das sind indirekte und direkte Kosten –, für Bildungsrückstände aufgrund von Armut. Menschen, die armutsbetroffen sind, haben schlechtere Voraussetzungen auf dem Bildungsmarkt, sage ich jetzt mal, haben oft keine Abschlüsse, und es führt dann dazu, dass wir zum Beispiel sehr viel Erwerbslosigkeit haben, dass wir entgangene Lohnsteuern haben, dass wir entgangene Beiträge zur Arbeitslosenversicherung haben und so weiter und so weiter. Laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung lagen im Jahr 2021 die Kosten dafür in Deutschland bei insgesamt ungefähr 67,9 Milliarden Euro. Das sind auch Kosten, über die wir dringend mal reden müssen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und, sehen Sie den großen rosaroten Elefanten hier im Raum?) Und es sind nur zwei von sehr vielen Beispielen, die eindrücklich zeigen, was es uns heute schon kostet, wenn wir Menschen nicht die Hilfe zukommen lassen, die sie ganz dringend brauchen. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb ist mein Appell an dieser Stelle an Sie, lassen Sie uns die Fragen andersherum stellen: Was kostet es, wenn wir nicht in den sozialen Bereich investieren? Was kostet es uns alle als Gesellschaft wirklich, wenn wir beispielsweise dem Kind, was in Armut lebt, nicht helfen? (Martin Schmidt, AfD: Was kostet es, wenn wir GRÜNE-Wirtschaftsminister in der Bundesregierung haben? – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Was kostet es die Steuerzahler/-innen in ein paar Jahren, wenn wir heute die Beratungsstrukturen abbauen? Über wie viel mehr Euro im Sozialetat wird ein zukünftiger Landtag sprechen, wenn wir heute das zur Verfügung stehende Geld genau bei denen streichen, die am dringendsten unsere Hilfe und Unterstützung verdient haben? Und dann lassen Sie uns noch einen Schritt weiter gehen, werte Kolleg/-innen, lassen Sie uns die haushalterische Debatte erweitern, beispielsweise um Werkzeuge wie Social Return on Investment. Wer in diesem Raum, der jetzt gerade anwesend ist – vielleicht kleine Aktivität hier, damit alle wieder wach werden –, wer weiß, was Social Return on Investment ist? Also Return on Investment – wissen wahrscheinlich die Wirtschaftspolitiker/-innen –, Social Return on Investment ist eine ganz spannende Sache, habe ich mich gerade mit befasst. Meine KI in der Suchmaschine spuckt folgende Definition aus: … ist eine Methode, um den sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Mehrwert von Investitionen zu messen und auszudrücken, indem nicht monetäre Werte in einen monetären Wert umgerechnet werden, um den Gesamtwert einer Sache zu quantifizieren. Anstatt nur den finanziellen Gewinn zu betrachten,“ (allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin) „macht der Social Return on Investment …“ (allgemeine Unruhe) Könnten Sie die Uhr anhalten, wenn nicht Ruhe ist?