Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? – Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Damit ist der Erweiterung der Tagesordnung bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD und der fraktionslosen Abgeordneten, ansonsten Ablehnung nicht zugestimmt worden. So, jetzt springen wir zurück zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsbegleitgesetz. Ich habe ja die zu debattierenden Vorlagen bereits benannt und komme jetzt zum Verfahren. Ich schlage Ihnen also folgendes Verfahren vor: Zunächst wird dem Vorsitzenden des Finanzausschusses das Wort zur Berichterstattung erteilt. Ich werde sodann die Aussprache eröffnen. (Julian Barlen, SPD: Nein, also dann bitte eine Maske tragen oder sonst wie, aber das ist ja! Entschuldigung! Wir wünschen Ihnen gute Besserung, Frau Präsidentin! Das kann man kaum mit erleiden! – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Ich nehme gleich was zu lutschen, und dann wird es besser. Ich werde sodann … (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) Und ich bin geprüft, dass ich nicht ansteckend bin. Also wenn es da Bedenken gibt, dann kann ich das hier offiziell verkünden. (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Das ist untersucht worden, es ist keine Ansteckungsgefahr. Ich werde sodann die Aussprache eröffnen. Danach folgt im Rahmen der Aussprache die Beratung über die Einzelpläne und die dazugehörigen Stellenpläne. Der jeweilige Stellenplan wird zu den Einzelplänen mit aufgerufen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU und Christine Klingohr, SPD) Die Abstimmung zu allen Vorlagen finden am Ende der Aussprache nacheinander statt. An dieser Stelle möchte ich noch darauf hinweisen, dass ich das Abstimmungsergebnis ohne Wiedergabe des Abstimmungsverhaltens der Fraktionen, der Gruppe und der fraktionslosen Abgeordneten feststellen werde. Sind Sie mit diesem Verfahren einverstanden? – Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Das Wort zur Berichterstattung hat der Vorsitzende des Finanzausschusses Herr Gundlack. (Torsten Renz, CDU: Hat sich schon warmgelaufen.)