Stephan J. Reuken

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Insel Usedom ist eine herausragende Urlaubsregion und ein erheblicher Wirtschaftsfaktor für den Tourismus und das ganze Bundesland. Damit es auch so bleibt und die Menschen vor Ort nicht auf der Strecke bleiben, braucht die Region auch Pflege. Nicht umsonst ist die Verkehrssituation auf der Insel und die beiden Inselzufahrten auf deutscher Seite immer wieder Teil der regionalen und überregionalen Berichterstattung. Der vorliegende Antrag beschäftigt sich jetzt also mit der Verkehrssituation auf der Insel und damit mit einem sehr, sehr wichtigen Thema. An erster Stelle geht jetzt mein Dank an die Einwohner von Zirchow, die sich zur „Arbeitsgruppe Ortsumgehung Zirchow“ zusammengeschlossen haben, um auf genau dieses Thema, über das wir heute sprechen, aufmerksam zu machen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Es ist, wie ich schon häufiger an diesem Rednerpult betont habe, oftmals wissen die Leute vor Ort in den Gemeinden mehr als die Planer hinter den Ministeriumsschreibtischen oder können zumindest dazu beitragen, das Sichtfeld erheblich zu erweitern. (Nikolaus Kramer, AfD: Sehr richtig!) Die Einwohner von Zirchow kämpfen nun schon seit vielen, vielen Jahren für eine Ortsumgehung, und mit der Fertigstellung des Swinetunnels – der Minister hat es angesprochen – ist das Problem noch akuter und größer geworden. Der durchrollende Lkw-Verkehr, auch wenn er auf 7,5 Tonnen begrenzt ist und auch begrenzt bleiben muss, und der damit einhergehende Lärm belasten zusehends Anwohner und Touristen. Gleichzeitig steigt die Gefahr für Fußgänger und Radfahrer. Umso erfreulicher ist es, dass jetzt nach langer Zeit die Entscheidung zugunsten einer Ortsumgehung gefallen ist. Fraglich bleibt jetzt noch die Trassenführung, ob nördlich oder südlich um Zirchow herum. Obwohl, bei der objektiven Betrachtung der Lage und der aufgezählten Argumente auch im vorliegenden Antrag ist ja durchaus eine richtige Tendenz zu erkennen. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Und die modifizierte Südvariante stellt hier eine durchaus sinnvolle Alternative dar. Betrachtet man den Bauplan der Nordvariante, findet wohl jeder hier etwas, was dagegenspricht. Und man sollte es auch wirklich tunlichst unterlassen, gegen den Willen der Bürger zu bauen. Zum einen hat das Land Mecklenburg-Vorpommern auch in jüngster Vergangenheit durchaus schlechte Erfahrungen gemacht mit dem Straßenbau auf Mooren – man denke hier an die A 20 –, und zum anderen werden selbst die Kollegen der GRÜNEN es begrüßen, wenn das dortige Niedermoor nicht von einer Straße behelligt wird. Gleichzeitig wird im Antrag aber auch die Bahntrasse für die Strecke zwischen Heringsdorf und Ducherow durchaus mitbedacht, für die wir uns als AfD-Fraktion schon in der letzten Legislatur ausgesprochen haben. Die Sinnhaftigkeit und langfristige Notwendigkeit dieser Bahnverbindung steht zumindest für die Menschen vor Ort schon längst außer Frage. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, ein weiterer Vorteil der Südvariante ist eine deutlich bessere Integrierbarkeit des Flugverkehrs. Der Flugplatz in Heringsdorf hat einiges an Entwicklungspotenzial für den Tourismus auf der Insel. Und auch wenn manch einer hier vielleicht Flugreisen allgemein für Teufelszeug hält, möchte ich doch eines zu bedenken geben: Der Effekt ist der gleiche wie bei der Anreise mit der Bahn, nämlich dass jeder, der mit dem Flugzeug anreist, nicht mit dem Auto kommt und auch nicht mit dem Auto auf der Insel umherfährt. Wenn sich die Siedlungsbebauung in Flugplatznähe dann auch weiter so entwickelt wie bisher, wird man in den kommenden Jahren ohnehin über Straßenanbindungen in diesem Gebiet sprechen müssen. Und wenn dann die Ortsumgehung nördlich um Zirchow verliefe, würde man sich ärgern, die Südvariante verworfen zu haben. Auch der in Rede stehende Abriss von Wohnbebauung könnte vermieden werden, was ohne Frage auf Zustimmung der Menschen vor Ort stößt. Genau darum sollte es bei der Realisierung einer solchen Ortsumgehung ja auch gehen, nämlich um die Menschen vor Ort. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Kurz anmerken möchte ich dann schlussendlich noch, und das kann ich Ihnen an dieser Stelle auch nicht ersparen, dass im Kreistag Vorpommern-Greifswald ein Antrag unsererseits, der sich dieses Themas annimmt, von allen anderen Fraktionen, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) allen voran von den rot-roten, abgelehnt wurde. (Nikolaus Kramer, AfD: Ganz genau so ist es.) Das verstehe, wer will, wenn es denn immer nur um die Sachfragen ginge. Aber sei es drum, Integrität ist Ihnen an dieser Stelle ja bekanntlich egal. Sehr geehrte Damen und Herren, wir werden unsere Linie als AfD-Fraktion beibehalten und Anträgen die Zustimmung nicht aus parteipolitischen Erwägungen verweigern, wenn sie vernünftige Dinge beinhalten und den Menschen in unserem Bundesland nutzen. Folgerichtig werden wir dem vorliegenden Antrag zustimmen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)