Dr. Heiko Geue

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich habe es befürchtet: Ich komme im Laufe meiner Rede darauf zurück. Ich möchte nur das etwas weitere Bild zeichnen, weil wir uns doch hier einig sind, wenn es um Photovoltaikanlagen geht, dass es sicher nicht nur die Parkplätze sind, um die es geht. Und wir machen hier schon bei den energetischen Vorgaben für die Landesgebäude schärfere Standards, und zwar seit über drei Jahren, die wir selbst einhalten, freiwillig einhalten, zum Beispiel also bei den Grundinstandsetzungen maximal 55 Prozent eines Referenzgebäudes, und der Energiebedarf – drittens – bei Neubauten und Grundsanierungen (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht hier um Photovoltaik.) muss zu mindestens 7 Prozent aus erneuerbaren Energien gedeckt werden, Wärmeerzeugung aus Öl und festen fossilen Brennstoffen wird ausgeschlossen. Das sind wichtige Rahmenbedingungen für den SBL, die jeden Tag eingehalten werden. Meine Damen und Herren, bei jedem Neubau und bei jeder Grundsanierung errichtet die Staatliche Bau- und Liegenschaftsverwaltung eine Photovoltaikanlage, also eine PV-Anlage auf den Dachflächen der Gebäude. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das wirkt. Gegenwärtig sind auf den Dächern der Landesliegenschaften bereits 57 PV-Anlagen installiert mit einer Gesamtnennleistung von rund 2.150 Kilowatt Peak. Weitere rund 40 PV-Anlagen mit einer geschätzten Gesamtnennleistung von rund 4.000 Kilowatt Peak befinden sich derzeit in Planung beziehungsweise in Ausführung. Die nun im Antrag vorgeschlagene Fokussierung auf Parkplatzflächen (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ist keine Fokussierung.) blendet aus, (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Man kann ja beides machen.) was eine nachträgliche Überdachung bedeutet. Weil es wird hier mal kurz so am Rednerpult gesagt, ah, machen Sie doch mal – (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Schwesig hat am Rednerpult gesagt, Ihre Ministerpräsidentin hat das am Rednerpult gesagt, vor drei Jahren.) das bedeutet Statik, Brandschutz, Anprallschutz, Regenwasserableitung, Netzanschluss … Der Abgeordnete kann mich gar nicht verstehen, weil er dauernd selber redet. Aber so erleben wir ihn ja dauernd. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich kann Sie gut hören, nur verstehen kann ich Sie nicht.) Also, Statik, Brandschutz, Anprallschutz, Regenwasserableitung, Netzanschluss, all dies muss beachtet werden, was dazu führt, dass solche Projekte auf bestehenden Parkplätzen unverhältnismäßig teuer werden. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vor dem Hintergrund der ohnehin schwierigen … Er hört nicht auf zu reden, er kann mich gar nicht verstehen, aber gut. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich reagiere doch auf Ihre Aussagen, Herr Minister.) Vielleicht der Rest des Hauses kann mich verstehen. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vor dem Hintergrund …