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Beate Schlupp

13.11.2025 Sitzungen 8/119

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich gehe davon aus, dass wir die Unterrichtung der Landesregierung auf Drucksache 8/5039 verfahrensmäßig für erledigt erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist die Unterrichtung auf Drucksache 8/5039 bei Stimmenthaltung der Fraktion der CDU, ansonsten Zustimmung verfahrensmäßig für erledigt erklärt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 30 : Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Versiegelte Flächen in Stadt und Land nutzen – Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen, Drucksache 8/5105. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/5487(neu) vor. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Versiegelte Flächen in Stadt und Land nutzen – Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen – Drucksache 8/5105 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 8/5487(neu) – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Damm.

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