David Wulff
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als Greifswalder kommt man ja sehr schwer an Professor Joosten vorbei, dem „Moorpapst“, wie er auch genannt wird. Und das Thema Paludikulturen beschäftigt uns ja nicht nur hier im Landtag schon lange, sondern auch außerhalb dieser Politikblase ist es natürlich etwas, womit man sich intensiv auseinandersetzen kann und auch muss, denn, das ist wissenschaftlich so weit unbestritten, Moore sind ein unglaublich großer CO -Speicher. Und ja, es hat mal 2 in der Vergangenheit gute Gründe gegeben, das trockenzulegen, weil es da die entsprechenden Bedarfe gab. Generell ist es aber auch so, dass Europa früher halt einfach nasser war und gerade zum Anbau von Weizen mehr trockene Flächen halt benötigt wurden. Das hat halt auch was mit der Nahrungsmittelversorgung et cetera zu tun. Das ist ja auch völlig legitim an der Stelle, ist auch heute immer noch legitim. Was wir aber heute besser wissen vielleicht als damals, ist, dass man halt auch auf diesen nassen Flächen andere Nutzungsmöglichkeiten möglich machen kann, Biomasse et cetera. Das wurde jetzt alles von den Vorrednern entsprechend schon gesagt. Aber ich glaube, mit dem Änderungsantrag, den wir hier eingebracht haben, kriegen wir das Ganze auf eine marktwirtschaftlichere Basis. Also das eine, die Anerkenntnis, dass Moore CO 2 speichern können, aus der Luft auch entnehmen können, um auch dem ganzen Klimawandel entsprechend entgegenwirken zu können, und auf der anderen Seite ein marktwirtschaftlicher Aspekt hinein, wo ich sage, die, ich nenne sie jetzt einfach mal „Moorbetreiber“ an der Stelle, haben dann halt die Möglichkeit zu sagen, okay, ich ziehe CO aus der Luft heraus, dafür bekomme ich dann 2 halt aber auch die Zertifikate. Und ja, Herr Minister, das aktuelle System gibt das nicht her. Deswegen haben wir das ja auch als politischen Willen und als Antrag hier formuliert. Das müsste auch entsprechend geändert werden. Dann kriegen die Betreiber die CO -Zertifikate, können sie dann selber in der 2 Konsequenz vielleicht auch für die Verbrennung eigener Produkte da dann irgendwie am Ende wieder einsetzen oder aber auch gewinnbringend verkaufen an andere, die es halt nutzen, dadurch, dass die CO -Preise über die 2 Jahre ja sowieso steigen werden. Das heißt also, wir haben ganz klar einen marktwirtschaftlichen Anreiz, CO aus der Luft herauszunehmen 2 und zu speichern in nachgewiesenermaßen sehr effizienten Mooren, die dafür sehr, sehr gut geeignet sind, eine wirtschaftliche Nutzung ermöglichen, eine Finanzierung über die Zertifikate ermöglichen, ohne dass sich Politiker wie wir hinstellen müssen und sagen, na ja, also das mit dem Schilf, das ist vielleicht nicht ganz so gut, aber vielleicht kriegen wir noch irgendwelche Wasserbüffel vernünftig da drauf verbaut. Das mag in der Praxis, die Praktiker kennen sich da alle viel, viel besser aus als die Gesamtheit dieses Plenums hier. Und deswegen sagen wir, das soll keine politische Entscheidung sein, wie das Ganze nachher irgendwie ausgestaltet wird, sondern es soll eine marktwirtschaftliche Entscheidung sein, weil auch an der Stelle sage ich, Nachhaltigkeit bedeutet auch finanzielle Nachhaltigkeit, weil wenn es finanziell nicht durchhaltbar ist und immer nur mit Zuschüssen und Subventionierungen, dann ist das kein tragfähiges Konzept. Und sobald dann die Fördermittelbindung ausläuft – wir haben es gerade gehört –, dann endet das Ganze halt an dieser Stelle. Und deswegen haben wir den Änderungsantrag eingebracht.
