Dr. Heiko Geue

Also das ist das, was ich gesagt habe, wir arbeiten an einer Brücke für die nächsten zwei Jahre in dann hoffentlich auch eine bessere Zukunft ab 28, aber erst mal jetzt an einer Brücke für die nächsten zwei Jahre, um den Kommunen genau diese Steuerausfälle auch auszugleichen, dass sie insgesamt von der Finanzsituation vergleichbar mit dem Jahr 2025, dass sie verglichen mit dem Jahr 2025 da nicht abbrechen die Einnahmen. Aber noch mal, jetzt haben Sie gefragt nach den Einnahmen, da arbeiten wir dran. Aber an den Ausgaben, also Sozialausgaben – das können wir nicht alleine bestimmen seitens des Landes, weil das ist Bundesgesetzgebung, also die größte Kostendynamik beim BTHG. Beim KiföG ist es unser eigenes. Aber noch mal, da haben wir jetzt viele Maßnahmen, die wir auch gemeinsam umsetzen werden, auch im Dialog mit den Wohlfahrtsverbänden, mit den freien Trägern. Weil wir wollen ja nicht irgendwo kürzen bei den Menschen vor Ort im Sozialbereich, sondern wir wollen das System effizienter machen, gemeinsam, untereinander, wir wollen das, die Kosten, die anfallen, auch bezahlen, aber eben nicht sozusagen in Lücken hineinfinanzieren. Das können wir uns alle miteinander nicht leisten.