Sandy van Baal
David, wir wollen Wein trinken. Bitte setzen! Gleich! (Zuruf von David Wulff, FDP) Kein Problem! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rechenzentren sind wichtig und Mecklenburg-Vorpommern hat die besten Voraussetzungen dafür: viel erneuerbare Energien, genug Fläche, nutzbare Abwärme. Das macht uns attraktiv, das ist richtig. Aber Unternehmen kommen nur, wenn sie investieren dürfen, schnell, unkompliziert, ohne Papierberge und Wartezeiten, die länger dauern als ein Softwareupdate. Das sollte erst mal oberste Priorität haben. Mit den Landkreisen sprechen und passende Gebiete finden, prima, macht Sinn. Der Antrag, das sehe ich anders als Herr Wulff, hat gute marktorientierte Punkte, Nutzung unserer Standortvorteile, weniger Bürokratie, alles richtig. Einen kritischen Punkt habe ich, ob die Invest in MV da der große Regisseur sein soll, ich weiß nicht. Konzepte, Werbekampagnen, Koordinatoren, ich sage es in gewohnter Freundlichkeit, das klingt ein wenig, als würde man versuchen, ein Feuer mit einer Bedienungsanleitung anzuzünden. Wenn wir hier wirklich Rechenzentren ansiedeln möchten, dann sollte der Minister das einfach mal zur Chefsache machen. Da steckt viel drin für unser Land, viel Potenzial. Eine kleine Rundreise machen, unsere Ministerpräsidentin einpacken und dann mal los! Und dann fangen Sie mal bitte in Dummerstorf an, weil was ich da zu hören kriege, ist so, dass kein Feedback von der Landesregierung kommt. Das höre ich von den Herrschaften da. Und am Ende ist es ganz einfach: Rahmenbedingungen schaffen, Freiräume lassen, Regeln schlank halten, (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) zack, zack, bevor wir da wieder in die Röhre schauen. Private investieren und innovieren, wenn man sie nämlich einfach nur lässt. Je weniger staatliche Einmischung, desto schneller funktioniert es, die Rahmenbedingungen schaffen. Ich finde das einen super guten Antrag, sehr viel Potenzial für Mecklenburg-Vorpommern. – Vielen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)
