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Jeannine Rösler

Die Linke 09.10.2025 Sitzungen 8/116

… ich würde dann gerne weitermachen. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, wer würde sich eben nicht einen Schlüssel, so, wie Sie ihn hier vorgeschlagen haben, wünschen? Das ist etwas, wo wir hinkommen müssen, ganz ohne Frage. Und doch müssen wir ehrlich reflektieren – das haben wir hier auch schon gemacht –, dass diese Zahlen ein gewaltiger Sprung wären. Sie würden trotz rückläufiger Kinderzahlen in Mecklenburg-Vorpommern jährliche Mehrausgaben in dreistelliger Millionenhöhe erfordern, die Ministerin sprach von fast 200 Millionen Euro. Und genau hier liegt ja das Problem des Antrags. Er benennt ambitionierte Ziele, aber eben kein Finanzierungskonzept, keinen Stufenplan, keine Aufschlüsselung der Kosten, keine Aussage zur Finanzierungsquelle, keine Strategie zur Beteiligung von Bund und Kommunen. Aber ohne all dieses funktioniert es eben auch nicht. Sie wissen, der Haushalt wächst nicht beliebig, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) und die gegenwärtigen und künftigen finanziellen Herausforderungen lassen sich eben nicht einfach so ausblenden. Im Jahr 2024 flossen insgesamt 923 Millionen Euro in die Kindertagesförderung – ein historischer Höchststand. Und, meine Damen und Herren – und an den Kollegen Schult gerichtet –, aus dem Ruder läuft hier gar nichts, was die Kosten betrifft. Der Landesrechnungshof hat sehr wohl auch festgestellt, dass die Kosten in Mecklenburg-Vorpommern diesbezüglich vergleichbar sind mit denen auch in anderen Bundesländern. (Enrico Schult, AfD: Aber die haben eine bessere Fachkraft-Kind-Relation. – Zuruf von Thore Stein, AfD) Es ist wichtig, auch anzuerkennen, was bereits erreicht wurde. Die vollständige Beitragsfreiheit seit fünf Jahren ist ein bildungspolitischer Meilenstein. (Der Abgeordnete Torsten Renz bittet um das Wort für eine Anfrage.) Im Jahr 2025 stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern rund 47 Millionen Euro für zusätzliche qualifizierte Qualitätsmaßnahmen im Kita- und Hortbereich zur Verfügung, und bereits im Jahr 2024 waren es 33,5 Millionen Euro. Und damit wurden innerhalb von nur …

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