Sandy van Baal

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich erst nicht angemeldet zu dem Thema, aber als ich die Debatte hier verfolgt habe, habe ich mich berufen gefühlt. Eine kleine Anekdote: Letzte Woche habe ich in Bad Doberan eine Flüchtlingsunterkunft mir angeschaut von den Maltesern, mich auch mit den Mitarbeitern ausgetauscht, mir das alles angeschaut. Die Dame vom Sozialamt vom Landkreis war auch dabei und wir haben über, was läuft gut und was läuft schlecht, uns ausgetauscht. Ich wollte mir eigentlich mal ein eigenes Bild machen. Kann ich bloß mal jedem empfehlen, das zu tun. Da sind natürlich auch Herausforderungen angesprochen worden. Und ja, ich bin voll dabei, wir müssen Brücken bauen, aber wir dürfen auch nicht die Augen verschließen vor den Herausforderungen, die einem da auch entgegentreten. Das ist einfach so, das sind nicht nur die Sprachkurse, das ist auch das Erteilen von Arbeitserlaubnissen. Das Thema ist sehr komplex und auch über verschiedene Ebenen zu lösen. Wir hier allein auf Landesebene können es nicht lösen. Die Kommunen müssen da mit an den Tisch, deswegen bin ich ja dabei, alle an einen Tisch. Jetzt haben wir die Phase, wo es weniger wird, jetzt müssen wir auch die Chance nutzen, Integration wirklich qualitativ vernünftig zu bewerkstelligen. Und auch das gehört zur Wahrheit dazu, nicht alle Migranten wollen integriert werden. Da gibt es Versuche und vor den wenigen Ausnahmen dürfen wir auch nicht die Augen verschließen. Und wer sich nicht an Recht und Ordnung hält, der muss halt auch mit den Konsequenzen leben. Das gehört zur Wahrheit dazu. (Enrico Schult, AfD: Sehr richtig!) Und Integration ist keine Einbahnstraße, das will ich damit sagen. Ich bin ausnahmsweise, das passiert mir eher selten, auch bei Frau Oehlrich, darüber haben wir auch gesprochen: Es kann nicht sein, jetzt, wo wir die Luft haben, Integration wirklich qualitativ gut zu machen, dass wir da die Leistungen kürzen. Wenn wir jetzt anfangen, in dem Bereich Leistungen zu kürzen, fällt uns das finanziell in anderen Bereichen irgendwann auf die Füße. Was wir wohl machen müssen, uns die ganzen Leistungen und Projekte anzuschauen und zu evaluieren, was hat Sinn gemacht und was macht noch Sinn. Das muss unbedingt passieren. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall René Domke, FDP)