Ralf Mucha

Schönen Dank, Frau Präsidentin! Herr Förster, Sie glauben doch nicht, dass ich hier Behauptungen aufstelle, die ich nicht verifizieren kann. Und jede Sache, die hier steht – (Der Abgeordnete Ralf Mucha zeigt ein Blatt Papier.) Drohnenvorfall in Polen, 09. bis 10.09.25, ist zum Beispiel … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Russische Drohnen?) Na Moment, dass da auch russische – wenn Sie den haben, kommen … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: In Deutschland?) … „tagesschau.de“, aufgerufen am 29.09., dann russische MiG-21 Kampfjets verletzen, also Luftraumverletzung über Estland, was ich sagte, das ist die Nummer zwei, (Zurufe von Horst Förster, AfD, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) „tagesschau.de“, Ausland, Europa, Dänemark, NATO-Luftraum. Können Sie alles nachlesen. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das war eine F16!) Oder Russische Drohnen über internationalem Flughafen Kopenhagen, „spiegel.de“, Ausland, Dänemark und so weiter, das ist alles verifiziert. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, eben nicht. Die russischen Drohnen in Deutschland fehlen noch, Herr Mucha. – Zuruf von Horst Förster, AfD) Ich stelle mich doch hier nicht hin und mache irgendwelche Behauptungen, die ich nicht nachweisen kann. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Nicht verifiziert, das ist das Problem!) Grundkurs im Studium, glaube ich, wissenschaftliches Arbeiten habe ich irgendwann mal gelernt. (Zurufe von Horst Förster, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Direkt bei uns, hatte ich gesagt. Darüber hinaus dürfen wir uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Auch hybride Angriffe, Cyberattacken, Desinformationen, wirtschaftlicher Druck sind Teil der russischen Werkzeugkästen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja, das stimmt ja auch.) Eine widerstandsfähige Demokratie muss sich dagegen wappnen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Leider müssen wir auch hier gestehen, seit der Rückkehr von Präsident Donald Trump ins Weiße Haus erleben wir, wie unzuverlässig amerikanische Politik geworden ist. (Marcel Falk, SPD: So ist es.) Strafzölle auf Europas Produkte, Rückzüge aus internationalen Abkommen, die Verknüpfung von Handels- und Sicherheitspolitik, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) all das zeigt, Europa muss endlich selbst Verantwortung für seine Verteidigung übernehmen. Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas trägt dabei eine besondere Pflicht, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) und genau deshalb brauchen wir eine starke, einsatzfähige Bundeswehr, eingebettet in die NATO und die europäische Zusammenarbeit. (Horst Förster, AfD: Hat da einer was dagegen?) Nicht Aufrüstung um der Aufrüstung willen, sondern Verteidigungsfähigkeit als Voraussetzung für den Frieden. (Petra Federau, AfD: Hat ja keiner was anderes gesagt!) Meine Damen und Herren, wer sich heute für den Frieden einsetzt, darf sich keine Illusionen machen, Frieden ist kein Geschenk, sondern muss gesichert und verteidigt werden. Die Aussprache der AfD ist in Wahrheit ein Angriff auf die Sicherheit Deutschlands und unserer europäischen Partner. (Heiterkeit bei Jan-Phillip Tadsen, AfD) Sie schwächt die Glaubwürdigkeit unserer Bedürfnisse (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Sie haben aber wenig Selbstvertrauen, dass Sie so was draus machen müssen!) und stärkt den Aggressor. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Die Linke)