Dirk Bruhn

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir hatten in diesem Jahr bereits mehrfach die Gelegenheit hier im Landtag, und ich möchte auch diese Aussprache für einen Dank nutzen. Im Namen meiner Fraktion möchte ich allen Engagierten danken, sowohl im Brand- als auch im Katastrophenschutz, sowohl den Ehrenamtlichen als auch den Hauptamtlichen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Ihre Arbeit ist unverzichtbar, sie ist kein Luxus, sondern schlicht notwendig. Deswegen kann diese Anerkennung für diese wichtige Stütze unserer Gesellschaft gar nicht groß genug sein. Vielen Dank für Ihre Arbeit! Ich möchte an dieser Stelle auch insbesondere das Engagement von den vielen Freiwilligen hier im Land hervorheben. Warum möchte ich das extra betonen? Dieses Engagement ist gelebte Solidarität. Egal, ob bei Bränden, Unfällen oder anderen Gefahrenlagen – die zahlreichen Ehrenamtler verlassen tagsüber ihre Arbeitsstelle und nachts das Bett, was manchmal noch schwerer fallen dürfte. Sie sind an jedem Tag im Jahr und zu jeder Tageszeit zur Stelle, um zu helfen und auch nicht selten, um Leben zu retten. Und so ganz nebenher organisieren die Kameradinnen und Kameraden in vielen Gemeinden das Dorfleben. Deswegen auch noch mal ein besonders großer Dank an die ehrenamtlichen Kräfte im Brand- und Katastrophenschutz! Meine Damen und Herren, als rot-rote Koalition sehen wir dieses Engagement und wir würdigen es, wo und wann wir es immer können. Der Brand- und Katastrophenschutz hat bei uns hohe Priorität, und das drückt sich in ganz konkreten Zahlen aus. Wir haben es jetzt schon ein-/zweimal gehört, aber ich möchte es noch mal betonen: 50 Millionen für die Beschaffung von mehr als 300 Feuerwehrfahrzeugen, weitere 50 Millionen Euro für die Sanierung und den Neubau von zahlreichen Feuerwehrgerätehäusern, weitere 5 Millionen, die 2023 unter anderem der Neuanschaffung von Katastrophenschutzfahrzeugen dienten. Diese Mittel haben wir zusätzlich zu den planmäßigen Ausgaben bereitgestellt. Und ich bin froh darüber, dass sich diese Art der Wertschätzung auch im aktuellen Haushaltsentwurf widerspiegelt. Wir werden diesen Entwurf in den kommenden Wochen noch diskutieren, aber eins ist sicher, Rot-Rot bedeutet mehr Geld für den Brand- und Katastrophenschutz. Das ist angesichts der angespannten Haushaltslage alles andere als selbstverständlich und belegt den Stellenwert, den wir den Strukturen im Brand- und Katastrophenschutz beimessen. So, wie wir uns auf diese Strukturen verlassen, so können sie sich unserer Unterstützung sicher sein. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Meine Damen und Herren, erst letzte Woche hat das Kabinett die Einführung des Ehrenzeichens für verdiente Katastrophenschützerinnen und Katastrophenschützer auf den Weg gebracht, ein Anliegen, das allen demokratischen Fraktionen hier im Haus wichtig war und von diesem unterstützt wurde. Damit wollen wir ihnen eine wichtige Anerkennung zukommen lassen, wie es im Brandschutz seit Jahren Praxis ist. Das ist eine gute Sache, die auch die Bedeutung des Bevölkerungsschutzes deutlich macht, die wir seit vielen Jahren spüren können. Aber Extremwetterereignisse, die Folgen des Ukrainekrieges, die Unterstützung bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter oder die Umsetzung von Schutzkonzepten in der Corona-Pandemie – die Strukturen sind mit ihrem Können und ihrer Technik immer am Start, wenn wir sie brauchen. Meine Damen und Herren, der Antrag gibt sehr konkret wieder, an welchen Stellen die Landesregierung in den kommenden Monaten im Bund und im Land weiter im Sinne dieser Strukturen ringen soll, und ich bin zuversichtlich, dass sie dies mit voller Kraft tun wird. Für uns als rot-rote Koalition sind dabei zwei Stränge von Bedeutung, es sollte deutlich geworden sein: Wir wollen und werden die Ausstattung und Bedingungen in diesen Strukturen verbessern und ihnen die Wertschätzung zukommen lassen, die ihnen gebührt. Lieber mehr Lametta als brennende Bäume im Wohnzimmer, lieber mehr Lametta als gar keine Ahnung! Ich bitte aus diesem Grund um Zustimmung zu unserem Antrag. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)