Michael Noetzel

Mit der Novellierung des Landesmediengesetzes modernisieren wir nicht nur die gesetzlichen Grundlagen und die Rahmenbedingungen, in denen der Rundfunk, Bürgermedien, Medienschaffende und nicht zuletzt auch Medienbildende in diesem Land agieren und arbeiten können, wir bauen bürokratische Hürden ab, stärken die Rolle der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern und weiten die Fördermöglichkeiten für Bürgermedien sowie privater, lokaler und regionaler Fernsehangebote aus. Leider bleiben wir aus meiner Sicht an dieser Stelle ein Stück weit hinter unseren Möglichkeiten zurück. Die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, kurz MMV, wird eines der wichtigsten Kompetenzzentren für Medien und Medienbildung in unserem Bundesland und ist mit einer Fülle an Aufgaben betraut, die in den letzten Jahren immer mehr geworden ist. Neben der Aufsichtsfunktion über unterschiedliche Medien im Land ist eine ihrer Kernaufgaben die Unterstützung und Förderung von Medienvielfalt, Medienkompetenz und Medienbildung. Die finanziellen Mittel, mit denen die MMV auskommen muss, haben jedoch kaum zugenommen. Wegen steigender Kosten bleibt immer weniger für ihre Kernaufgaben und gezielte Förderung übrig. Die Frage ist: Wie viel Medienbildung wollen und können wir uns leisten? Aus meiner Sicht ist Medienkompetenz ein zentraler Baustein für den Schutz unserer Demokratie. Die Medienanstalt M-V wird durch Mittel der Rundfunkbeiträge finanziert. Problematisch ist nicht nur aus meiner Sicht, dass die eigentlichen Mittel der Medienanstalt auch noch durch den sogenannten Vorwegabzug reduziert werden, der dann dem NDR zugutekommt. Dafür mag es vernünftige Gründe geben, löst aber nicht das Problem der Medienanstalt. (René Domke, FDP: Ja, da müssen wir drüber reden.) Andere Bundesländer haben bereits reagiert und den Abzug abgesenkt, andere haben erst gar keinen. Meine Damen und Herren, ich bin der Meinung, dass wir gerade Medienbildung nicht unterschätzen dürfen. Um unsere Demokratie zu schützen und unsere Gesellschaft gegen Desinformation und Spaltung zu wappnen, müssen wir Medien verstehen und einordnen können. Wir sollten diesem Zweig Beachtung schenken und den Akteuren und Akteurinnen im Land zeigen, dass wir ihre Arbeit schätzen, brauchen und unterstützen wollen. In diesem Sinne freue ich mich auf die Ausschussberatung und danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)