Michael Noetzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gar nicht so viel zum Medienstaatsvertrag sagen. Wir begrüßen die gefundene Lösung zur Berechnung der Gebühren. Wir werden nicht müde zu betonen, dass eine gesicherte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Medien auch hier in diesem Land wichtig ist. Und dieser Punkt bringt uns zum zweiten vorliegenden Gesetzentwurf. In einer digitalen und zunehmend komplexen Medienwelt sind Bürgerinnen und Bürger tagtäglich mit einer Vielzahl an Informationen, Meinungen und Nachrichten konfrontiert. Dieser Umstand bringt nicht nur Vorteile mit sich, denn es gibt zunehmend auch gezielte Desinformationen, Cybermobbing und Hasskultur. (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes bittet um das Wort für eine Anfrage.) Und dies stellt uns vor große gesellschaftliche Herausforderungen, denen wir begegnen müssen. Nein danke!