Julian Barlen
Alles gut, alles gut! Sehr gut, sehr gut! Vielen Dank! Also danke für die Frage! Ich versuche es noch mal zusammenzufassen und vielleicht dadurch noch mal ein bisschen zu verdeutlichen. Wir haben das Landesprogramm „Demokratie leben!“, und das ist in seiner Struktur einer regelmäßigen Evaluation unterzogen. Das ist auch wichtig so. Das haben wir ja immer, damit beschäftigen wir uns ja in der Fortschreibung regelmäßig. Und ich bin völlig bei Ihnen, dass, so, wie die Demokratie keine, keine einfach bestehende Form des Zusammenlebens ist, sind auch die Mittel und die Methoden, sie zu unterstützen, nicht statisch, sondern müssen entsprechend angepasst werden. Da sind wir völlig einer Meinung. Sie haben vielleicht den kleinen Punkt in unserem Antrag zur Extremismus- und Gewaltprävention in Schulen bemerkt, wo es um die Frage auch der kollegialen Beratung und des digitalen Austausches geht – ein Mosaikstein in einer solchen angepassten Struktur. Und ich will das auch noch einmal bekräftigen: Wir sagen nicht, alles bleibt so, wie es ist, sondern, sowohl die Ministerin als auch wir als Koalition haben uns sehr wohl dafür ausgesprochen, zu prüfen, wie wir auch rechtliche Grundlagen schaffen, die mehr Widerstandsfähigkeit bieten. Dieser Prozess läuft aktuell. Der nuancielle Unterschied jetzt in Richtung Antrag der GRÜNEN ist, dass wir nicht den Eindruck erwecken wollen, man müsste da irgendwo bei null anfangen oder das jetzt mal aufsetzen, sondern wir müssen sehr achtsam die Strukturen einbeziehen, die es gibt. Das vielleicht auf Ihre Frage. – Danke!
