Ann Christin von Allwörden

Ich finde es ja schön, dass so angeregt darüber debattiert wird. Ist ja alles gut. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Herr Domke, an Sie eine ähnliche Kritik wie auch an Herrn Noetzel, nicht komplett, Entschuldigung, aber ich verstehe, (René Domke, FDP: Ich bin enttäuscht.) ich verstehe manchmal diese Aussagen nicht. (René Domke, FDP: Welche?) Warum, warum haben Sie es nicht längst gemacht? Ja, Herr Domke, (René Domke, FDP: Ja?) warum haben Sie denn in der letzten Legislaturperiode auf Bundesebene nichts erreicht? (René Domke, FDP: Weil ich da nicht war.) Also man kann, man kann, (René Domke, FDP: Aber Sie waren hier.) ja, man kann, man kann diese Dinge immer alle schön anführen. (René Domke, FDP: Sie waren hier.) Jetzt liegt hier, (René Domke, FDP: In Berlin war ich nicht dabei.) jetzt liegt hier ein Antrag vor, (René Domke, FDP: Ja.) den wir verfasst haben – auch nicht, übrigens, schnell zusammengeschustert, ich sage es noch mal, der ist nicht eilig übers Knie gebrochen, (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD – René Domke, FDP: Sie hätten unsere Initiativen auch unterstützen können.) mal eben schnell entstanden, sondern wir beschäftigen uns, und das wissen Sie auch, Herr Domke, wir beschäftigen uns mit diesem Thema schon über die Legislaturperiode, über die laufende Legislaturperiode hinaus extrem intensiv, auch mit Ihnen zusammen. Also verstehe ich den Hinweis nicht, warum hier irgendetwas schnell zusammengeschustert worden ist. (René Domke, FDP: Weil es anlassbezogen ist.) Hier liegt ein sehr guter Antrag vor, der alle Probleme aufweist, der zukunftsgerichtet ist, der dafür sorgen kann, dass in Zukunft die Sicherheit in Sachen Cybersicherheit massiv nach oben geschraubt werden kann. Ich weiß nicht, warum man dem nicht zustimmt. (René Domke, FDP: Weiß ich, was Sie noch für Probleme haben?!) Und ich verstehe vor allen Dingen auch nicht, warum die SPD sich gar nicht zu diesem Antrag äußert. Herr da Cunha hat sich leider lediglich an dem AfD-Antrag abgearbeitet, an unserem überhaupt nicht. Mir sagt es jetzt eigentlich nur, dass auch die SPD erkannt hat, okay, verdammt, eigentlich müssten wir genau das machen, was im CDU-Antrag steht. So fasse ich das jetzt auf. Herr Schneider, ich bin auch immer an der Sache interessiert. Ich weiß auch nicht, wie Sie zu einem anderen Eindruck kommen konnten. (Jens-Holger Schneider, AfD: Ah!) Und warum ich Ihren Antrag ablehne, kann ich Ihnen sagen. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Kann ich, kann ich Ihnen sagen, Herr Schneider, (Thore Stein, AfD: Drei Buchstaben: A – f – D.) weil, (Jens-Holger Schneider, AfD: Weil?) weil die Aufarbeitung stattfindet. Ich finde die auch nicht schlecht, die Aufarbeitung. Vielleicht ist der Informationsfluss ein bisschen intransparent, ja, das kann ich schon unterstreichen, (Jens-Holger Schneider, AfD: Vollkommen überraschend.) das finde ich nicht richtig, wir wissen vieles nicht und ehrlich damit umgegangen wird auch nicht, ja, (Jens-Holger Schneider, AfD: Ach, tatsächlich?!) aber die Aufarbeitung findet statt. Also einen Sonderermittler einstellen zu wollen, der sich jetzt ausschließlich mit der Vergangenheit beschäftigt, das ist nicht das, was ich mir vorstelle, wie es in Zukunft besser werden kann. (Jens-Holger Schneider, AfD: Die Fehleranalyse ist für die Zukunft da.) Fehleranalyse, Herr Schneider, findet in meinen Augen statt, findet statt. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Zukunft nicht gestalten.) Da brauche ich jetzt nicht noch wieder jemanden zu bezahlen von extern, (Jens-Holger Schneider, AfD: Wer ist schadenersatzpflichtig?) der jetzt noch mal wieder die gleichen Feststellungen trifft, (Jens-Holger Schneider, AfD: Wer ist schadenersatzpflichtig?) die festgestellt worden sind. Das ist, das ist der Grund, warum wir Ihrem Antrag nicht zustimmen. (Jens-Holger Schneider, AfD: Darum gehts.) Also ich werbe noch einmal dafür, unserem Antrag hier Ihre Zustimmung zu geben. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig!) Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP)