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Ralf Mucha

SPD 17.07.2025 Sitzungen 8/112

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich noch einmal bedanken für die große Zustimmung und die Wertschätzung hier im Parlament. Und ja, lieber Marc, genau das haben wir geplant, wir wollen neben dem Katastrophenschutz-Ehrenzeichen, ähnlich oder genau wie in der Feuerwehr, die Würdigung für 10, 20 und 40 Jahre machen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Deine Idee mit den 15 und 25, da bin ich noch nicht so ganz bei dir. Wir haben gerade eine Veränderung in der Feuerwehr, wir haben immer mehr Kameradinnen und Kameraden, die 50 Jahre dabei sind. Da werde ich wahrscheinlich noch mal oder wir als Regierungsfraktion auf unseren Minister zugehen und ihn so lange nötigen, bis wir die nötigen Möglichkeiten dafür haben. (Sebastian Ehlers, CDU: Wir helfen da gern! – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Aber, genau, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) aber du weißt schon, wie ich das meine. Ich wollte das nur noch mal kurz aufgreifen und mich bedanken. Und, ja, David, ich habe es dir vorher gesagt, ich werde nicht müde zu sagen, dass du uns geknebelt hast. Das Thema Helfergleichstellung, wir haben viele Runden dazu gedreht im Vorfeld, deshalb kommt das auch jetzt ein bisschen zeitversetzt, muss man ehrlicherweise sagen. Wir haben auch an anderen Stellen schon das eine oder andere geschafft im Zuge der Helfergleichstellung, was Abgeltung von Freizeit beziehungsweise bei Lehrgängen Lohnersatzleistungen betrifft. Da sind wir auf einem guten Wege. Das ist ein weiterer und ein wichtiger Schritt – ich würde den gar nicht so kleinreden, wie du gerade gesagt hast, ein kleiner Schritt –, ich denke, das ist ein wichtiger Schritt, den wir gemeinsam gehen. Ich freue mich auf den Gesetzentwurf der Landesregierung und auf die Debatte im Innenausschuss und danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP)

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