Jacqueline Bernhardt

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Sehr geehrte Frau Oehlrich! Zunächst einmal müssen wir festhalten, dass 2023 der Bund mit respekt*land diese drei Antidiskriminierungsberatungsstellen initiiert hat. Es ist also ein Bundesprojekt, was, wie Sie ja richtigerweise gesagt haben, noch bis zum 31. Januar 2026 läuft. Ich habe mich zweimal bereits an die Unabhängige Beauftragte für Antidiskriminierung, Frau Ataman, gewandt und dort nachgefragt, wie die Fortführung dieses Bundesprogrammes vorgesehen ist, ob eine Kofinanzierung et cetera seitens des Landes vorgesehen ist, ob über 2026 hinaus das Bundesprogramm weiter besteht. Leider konnte mir noch keine Antwort gegeben werden, aufgrund der Tatsache, dass der Bundeshaushalt aktuell noch in der Aufstellung ist. Und damit muss ich einfach sagen, müssen wir das abwarten, bevor wir als Land wissen können, wo und wie wir tätig werden müssen.