Constanze Oehlrich

Danke schön, Frau Präsidentin! Herr Minister, überall dort, wo Daten erhoben werden, steigt die Anzahl der gemeldeten oder zur Anzeige gebrachten rechtsextremistischen Vorfälle und Straftaten an Schulen zwischen 2023 und 2024 an, und das zum Teil sprunghaft, darunter Sachsen-Anhalt von 74 auf 185 Fälle, Hessen von 35 auf 157 Fälle und Nordrhein-Westfalen von 277 auf 452 Fälle. In der Wochenzeitung „Die Zeit“ heißt es dazu: „Großteils handelt es sich um sogenannte Propagandadelikte wie Hakenkreuz-Graffiti und Hitlergrüße, aber auch rassistische Beleidigungen bis hin zu Morddrohungen gegen Mitschüler/-innen mit Migrationsgeschichte. Neben auf Bänken eingeritzten SS-Runen oder Sieg-Heil-Rufen in der Frühstückspause haben sich volksverhetzende Memes und rassistische Propaganda unter Schüler/-innen auch im digitalen Raum etabliert.“ Und weiter berichtet die Wochenzeitung, die Bundesländer erfassen rechtsextremistische Vorfälle an Schulen nicht einheitlich. Gleiches gilt dafür, welche Fälle überhaupt zur Anzeige gebracht werden. Aber fast alle Länder waren dazu in der Lage, Zahlen zu liefern. Nur von Hamburg kam, die vorhandenen Daten auszuwerten, sei „nicht leistbar“. Und aus Mecklenburg-Vorpommern hieß es, eine statistische Erfassung rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen finde nicht statt. Deswegen jetzt meine Frage: Wie viele gemeldete oder zur Anzeige gebrachte rechtsextremistische Vorfälle und Straftaten an Schulen gab es in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2023 und 2024? Und wenn Sie mir darauf jetzt keine Zahlen nennen können, warum hat sich Mecklenburg-Vorpommern dagegen entschieden, diese Zahlen zu erheben?