Julian Barlen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wenn die Stunde schon etwas vorgerückt ist, ein Thema, was an Wichtigkeit nicht zu überschätzen ist. Unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ist nicht nur eines der beliebtesten Urlaubsländer in Deutschland, es ist vor allem ein Land, was vom Tourismus, von der Gastfreundschaft lebt – wirtschaftlich, gesellschaftlich, kulturell. Das gilt nicht nur für die Küstenregionen, das gilt für das ganze Land, und deshalb ist es auch eine gute Nachricht, dass wir heute gemeinsam ein wirklich neues Kapitel der Tourismusförderung in Mecklenburg-Vorpommern aufschlagen, eines, was auf Sicherheit setzt, auf Verlässlichkeit setzt und vor allem aber auf Zukunftsfähigkeit baut. Dem vorausgegangen sind intensive Gespräche innerhalb und auch mit der Branche nach Phasen der Unsicherheit. Aber eben auch nach einer Phase der ganz ehrlichen Bekenntnisse zu einem gemeinsamen Weg liegt jetzt ein Neustart vor uns mit der MV Tourismus GmbH als einer starken Partnerin, als einem verlässlichen Rückgrat der Branche mit einem ganz klaren Auftrag der Erarbeitung strategischer Weichenstellungen zur Weiterentwicklung und eben auch zu einer Neuausrichtung des Tourismus in unserem Land für ein modernes, für ein professionelles Tourismusmarketing, national wie international. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, mein lieber Kollege Thomas Würdisch und auch ich selber durften an dieser Stelle bereits im April sehr deutlich sagen, die Branche, ihre Unternehmerinnen und Unternehmer, die Beschäftigten, die Förderstrukturen, die haben in Mecklenburg-Vorpommern allerhöchste Priorität. Und dieses Versprechen, meine Damen und Herren, das gilt weiterhin, und dieses Versprechen lösen wir auch heute hier als Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erneut ein. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Denn eins ist klar, der Tourismus mit mehr als 160.000 Beschäftigten war und ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in Mecklenburg-Vorpommern, hat im vergangenen Jahr mit rund 7 Milliarden Euro einen konsumtiven Beitrag geleistet. Vor allem prägt er ja den Alltag vieler Menschen bei uns im Land, ob als Arbeitgeber, als Wertschöpfer, als kulturelle Visitenkarte unseres Landes. Das letzte Jahr mit fast 33 Millionen Übernachtungen das zweitbeste Tourismusjahr seit der Wiedervereinigung, das ist ein ganz klares Zeichen für das Vertrauen der Gäste in die Branche hier im Land. Und vor allem aber ist das ein Verdienst der vielen engagierten Menschen in der Branche. Und an dieser Stelle auch seitens der SPD-Landtagsfraktion meinen herzlichen Dank für die gute Arbeit, die im Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern geleistet wird! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Diese Erfolge, dieser Beitrag zur Bruttowertschöpfung und auch zur Bedeutung unseres Landes im Tourismus in Deutschland, die fallen nicht vom Himmel, sondern die sind das Ergebnis einer gemeinsamen, wirklich großen Kraftanstrengung von Gastgeberinnen und Gastgebern, von den Beschäftigten, den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Kommunen, aber eben auch einer politischen Schwerpunktsetzung und aber auch einer starken Tourismusförderung mit funktionierenden Strukturen. Und diese Strukturen waren im Umbruch und jetzt sind sie gesichert. Mit der Gründung der Tourismus GmbH schaffen wir eine rechtssichere, eine leistungsfähige, eine vor allem aber auch zukunftsorientierte Struktur. Sie übernimmt zentrale Aufgaben des Marketings für unser Urlaubsland, entwickelt gleichzeitig die Konzeption strategisch weiter. Und die Grundlage für diesen Neustart war die „Gemeinsame Erklärung zur Stärkung und Sicherung … des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern“, die am 30. Juni zwischen der Landesregierung und der Branche unterzeichnet wurde. Diese Erklärung ist ein politisches Versprechen für Stabilität, für ein Miteinander und vor allem aber auch für Verantwortung in bewegten Zeiten. Die neue Gesellschaft steht ausschließlich in Trägerschaft des Landes. Damit ist sichergestellt, die Tourismusförderung ist öffentlich legitimiert und wird zugleich eng mit der Branche verzahnt. Und auch das war uns ganz besonders wichtig, die Stammbelegschaft, die bisher mit wirklich außerordentlichem Engagement im Tourismusverband gearbeitet hat, bekommt eine verlässliche Jobperspektive, Kontinuität und Sicherheit. Das war unser Anspruch von Anfang an, das haben wir zugesagt, und das wird jetzt auch Realität, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Zugleich bleibt die Branche fest eingebunden. Der neu geschaffene Beirat – er ist angesprochen worden – der GmbH wird überwiegend mit fachkundigen Vertreterinnen und Vertretern der Branche besetzt. Das ist gelebte Partnerschaft auf Augenhöhe. Das ist notwendig, um kluge strategische Entscheidungen in der touristischen Entwicklung zu treffen. Und, meine Damen und Herren, mit dem heutigen Beschluss, zu dem lade ich Sie nach wie vor, auch wenn wir von einigen Enthaltungen gehört haben, natürlich sehr herzlich ein, erteilt der Landtag die Zustimmung zur Neuordnung des touristischen Landesmarketings, zur Gründung der Tourismus GmbH. Am 1. Oktober – da soll es soweit sein – kann die Gesellschaft ihre Arbeit aufnehmen mit denselben finanziellen Mitteln wie bisher, mit einer klaren Struktur. Dieser Neustart erfolgt auch politisch übrigens nicht im luftleeren Raum, darüber haben wir auch verschiedentlich gesprochen hier im Landtag, folgt den Zielen, die wir auch als Koalition aus SPD und Die Linke in unserem Koalitionsvertrag vereinbart haben, eine Tourismuspolitik, die sozial, ökologisch und aber eben auch ökonomisch nachhaltig ist, eine Entwicklung, die nicht gegen, sondern mit den Menschen hier in Mecklenburg-Vorpommern gestaltet wird, eine Förderung, die Qualität, Innovation, Fairness in den Mittelpunkt stellt, ebenso wie gute Arbeit, denn auch das gehört zur Tourismusförderung dazu. Faire Löhne, verlässliche Beschäftigung, die Sicherung von Fachkräften, das sind entscheidende Kriterien für auch einen zukünftigen Erfolg des Tourismus in unserem Bundesland, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Meine Damen und Herren, der Tourismus bleibt neben Landwirtschaft, neben Handwerk und Gesundheitswirtschaft ein zentrales wirtschaftliches Standbein unseres Landes. Deshalb sagen wir sehr klar, die 5,75 Millionen Euro Landesmittel sind weiterhin zur Verfügung gestellt. Die strategische Weiterentwicklung touristischer Regionen ist ein klarer Auftrag der neuen Gesellschaft. Die Erschließung neuer Zielgruppen sowie ein modernes digitales Landesmarketing stehen klar auf der Agenda. Diese Punkte sind kein Selbstzweck. Sie sichern Beschäftigung, sie stärken die regionale Identität und sie erhalten unsere einzigartige Natur und fördern die Kultur. Sie sorgen für Ausgewogenheit zwischen Städten, Küstenorten und insbesondere auch im ländlichen Raum, der maßgeblich von einem Tourismus lebt. Gerade für die vielen Dörfer und die kleinen Städte ist Tourismus nicht nur ein wirtschaftlicher Motor, sondern identitätsstiftender Anker. Und da wurde in den letzten Monaten viel diskutiert, teils hitzig, teils auch spekulativ. Manche wollten aus dieser Neuaufstellung auch Kapital schlagen. Wir sagen klar, der Tourismusverband hat über Jahrzehnte sehr gute Arbeit geleistet. Die Gründung der GmbH ist kein Misstrauensvotum, sondern eine zukunftsgerichtete Strukturentscheidung. Und die Tourismus GmbH ist ein Gemeinschaftsprojekt von Land und Branche, und deshalb möchte ich auch an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich im Namen der SPD-Fraktion sagen, unser ausdrücklicher Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des TMV, die mit großem Einsatz das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern geprägt haben, die auch zukünftig es in der neuen Struktur tun werden. Und das belegt ja auch das Schreiben, was wir als Abgeordnete heute von den Beschäftigten bekommen haben. Das ist sehr konstruktiv, das zeugt von großem Verantwortungsbewusstsein. Und das zeugt aber vor allem davon, Sie haben Lust, Tatkraft, für den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern zu arbeiten, und da zollen wir diesen Beschäftigten unseren Respekt und danken Ihnen sehr herzlich auch noch einmal an dieser Stelle. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Gleiches gilt – das möchte ich an dieser Stelle sagen, und das haben wir auch im April schon gesagt – Tobias Woitendorf, der als Geschäftsführer über Jahre hinweg Verantwortung übernommen hat. Ich danke unserer Landtagspräsidentin Birgit Hesse für die verlässliche parlamentarische Begleitung und auch übrigens Ihnen, Herr Waldmüller, der ebenfalls mit hoher Sachlichkeit zu dieser vorliegenden Lösung beigetragen hat. Meine Damen und Herren, die Sommerferien stehen vor der Tür. Viele Bundesländer haben bereits Sommerferien. Mecklenburg-Vorpommern ist mitten in der Hochsaison. Menschen aus ganz Deutschland und weit darüber hinaus kommen zu uns ins Land, um Ruhe zu finden, um die Natur zu genießen, um die Herzlichkeit der Gastgeberinnen und Gastgeber zu erleben. Und unser Auftrag als Landespolitik ist es, diesen Tourismus stark, sozial, verantwortungsbewusst und auch krisenfest zu halten, nicht mit großem Tamtam – ich glaube, das zeigt auch die jetzige Beratung hier –, sondern mit einer Struktur, mit Vertrauen und auch mit Verlässlichkeit. Und deshalb danken wir als SPD-Fraktion allen Beteiligten in der Branche, in der Verwaltung und auch im Ausschuss für die Beiträge. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Lassen Sie uns diesen Neustart nutzen für einen starken Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern! – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)