Beate Schlupp

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/5024. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/5024 bei Zustimmung durch die Fraktion der AfD, ansonsten Ablehnung abgelehnt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, möchte ich noch mal auf meine Anmerkungen aus der vorherigen Sitzungsleitung zurückkommen. Ich möchte darauf hinweisen, dass der Abgeordnete Jens-Holger Schneider im Rahmen des Tagesordnungspunktes 31 in einem Zwischenruf den Abgeordneten Andreas Butzki als Lügner bezeichnet hat und ich eine Prüfung angekündigt hatte. Im Ergebnis stelle ich fest, (Enrico Schult, AfD: Prüfen Sie auch gleich noch mal, was er gesagt hat!) im Ergebnis stelle ich fest, (Jens-Holger Schneider, AfD: Genau.) eine Lüge ist eine wissentliche und vorsätzliche unwahre Tatsachenbehauptung, die mir gegenüber nicht glaubhaft gemacht werden konnte. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Im Ältestenrat wurde sich darauf verständigt, dass, sofern der Beweis der Unwahrheit der Aussage nicht erbracht wird, (Enrico Schult, AfD: Wird ja immer lächerlicher hier!) die Verwendung des Begriffes „Lüge“ zu rügen ist. In diesem Fall wird darüber hinaus die persönliche Integrität des Abgeordneten angegriffen, indem er als Lügner bezeichnet wird. Dafür erteile ich Herrn Jens-Holger Schneider einen Ordnungsruf. Vereinbarungsgemäß rufe ich nun den Tagesordnungspunkt 15 auf: (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Enrico Schult, AfD: Das gibts ja wohl nicht! Das wird ja immer unglaubwürdiger hier!) Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Drohnengestützte Kormoranregulierung einführen und unterstützen, Drucksache 8/4882. Antrag der Fraktion der AfD Drohnengestützte Kormoranregulierung einführen und unterstützen – Drucksache 8/4882 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Timm.