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Martin Schmidt

AfD 27.06.2025 Sitzungen 8/110

Und das können Sie genau in der Quelle nachlesen, Platz 16 hier. Ich habe auch nicht gesagt, dass beim Mobilfunk wir auf Platz 16 sind oder das Schlusslicht, sondern ich habe gesagt, dass wir dort auf Rang 9 sind. Das habe ich hier auch wörtlich vorgetragen. Also Sie verzerren hier alles, was ich gesagt habe. Wo Sie nicht drauf eingegangen sind, das sind die Bitkom-Ländervergleichrankings, weil Sie es eben wissen. (Zuruf von Philipp da Cunha, SPD) Wir sind dort auf Platz 14, alles zusammen. Bei der ganzen digitalen Entwicklung in Deutschland sind wir auf Rang 14. Das ist kein guter Wert. Das heißt, es muss noch viel gemacht werden. Und Sie zeichnen hier wirklich eine Vision, dass hier alles läuft, alles so toll ist und so weiter. Und dann sage ich Ihnen, gehen Sie doch einfach mal in die Digitalen Innovationszentren! Ich war zum Beispiel neulich da, hier in Schwerin, habe mir das angeguckt, ein schöner Vortrag zur Künstlichen Intelligenz. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber da sitzt niemand, der da sagt, hier läuft es supertoll in diesem Land. Also das ist doch eine völlige Wahrnehmungsverzerrung bei Ihnen! Ich weiß, Sie sind Minister, Sie müssen hier Ihre Landesregierung schönreden und Ihr eigenes Handeln, aber dann kommen wir niemals, niemals dazu, dass wir eine ehrliche Bestandsaufnahme machen und auch wirklich die Probleme mal angehen. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Und die ganze Medienlandschaft ist doch die letzten Wochen voll mit Kritik am ZDMV, an den Umsetzungen der IT-Sicherheit und so weiter. Das können Sie doch nicht alles vom Tisch wischen! Und dann versuchen Sie mich hier lächerlich zu machen, wenn ich Ihnen einfach Quellen dort darlege. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

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