Dagmar Kaselitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Wir wollen aufstehn, aufeinander zugehn, voneinander lernen, miteinander umzugehn, ... und uns nicht entfernen, wenn wir etwas nicht verstehn.“ Auch in dieser Landtagswoche war die gestrige ökumenische Andacht in unserer Schlosskirche wieder inspirierend. Ein Lied, aus dem ich gerade zu Beginn den Refrain zitierte, kennzeichnete den Inhalt der Andacht, die von der Initiative „BuntesGrabow“ mitgestaltet wurde. Die von der AfD aufgesetzte heutige Debatte, erneut unter der Überschrift „Migration und Remigration“, ist nicht geeignet, ein friedliches, verstehendes Miteinander zu befördern. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Der vorliegende Antrag beweist wieder einmal, wie auch zahlreiche Kleine Anfragen bisher, das sehr ausgeprägte Interesse der AfD an detaillierten Informationen und Berichten, wenn es um Menschen mit Zuwanderungsgeschichte geht. Interesse und Notwendigkeit werden im aktuellen Antrag unter anderem – wie auch immer – mit Hinweisen auf die Migrationskrise, massive Folgeprobleme, Kriminalitätslage im Kontext des Migrationsgeschehens begründet. (Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Gefordert werden halbjährliche öffentliche Zahlen, zum Beispiel zur Zu- und Abwanderung, zu Kriminalität von Migrantinnen und Migranten, zu Ergebnissen der Integrationskurse und zur Auslastung von sozialen und Bildungseinrichtungen durch Ausländer und Deutsche in unserem Land. Wer tatsächlich Informationen zu diesen Themen benötigt, hat viele Möglichkeiten, diese auch zu bekommen. Beispielhaft möchte ich nennen: – das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern mit den Statistischen Berichten, – Informationen vom Landesamt für Innere Verwaltung, zum Beispiel auch die jährliche Informationsbroschüre „MV – ein Porträt in Zahlen“, (Der Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen bittet um das Wort für eine Anfrage.) – die Polizeiliche Kriminalstatistik, – Informationen der Integrationsbeauftragten der Landesregierung, zum Beispiel die wöchentliche Freitagspost oder die Übersicht zu den Integrationsstrukturen, – die Veröffentlichungen vom Sachverständigenrat für Integration und Migration, – den Flüchtlingsrat, – das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, zum Beispiel mit den Integrationskursgeschäftsstatistiken, – und die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen.