Michael Noetzel

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Das war ja auch keine Störung, sondern das war ein Beispringen für eine Beleidigung. Aber das ist etwas anderes. (Thore Stein, AfD: Was?! Hä?!) Meine Damen und Herren, auch die CDU trägt ihren Flaggenfetischismus nun neuerdings auf die Tagesordnung, wie kürzlich hier in der Stadtvertretung der Landeshauptstadt. Über die Beweggründe kann ich nur spekulieren. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Aber die Schweriner Christdemokraten können ja gerne einmal erklären, worin sie jetzt genau ein gesunder Patriotismus, wie es im Antrag heißt, von einem dann notwendigerweise existierenden kranken Patriotismus unterscheiden und wo genau da die Grenzen liegen. Interessanter fände ich aber auch eine Stellungnahme zu den schwarz-blauen Koalitionen, die sich auf Ebene der Kommunen und Kreise etablieren, denn sowohl in der Landeshauptstadt Schwerin als auch im Kreistag von Vorpommern-Rügen gehen Anträge zur Änderung der Beflaggungsverordnung, jeweils einmal von der CDU und einmal von der AfD eingebracht – nur mit gegenseitiger Stimmzusicherung durch. (Horst Förster, AfD: Ist das denn nicht akzeptabel? Kann man da nicht frei drüber diskutieren?) Das muss dieses Wegregieren sein, wovon Merz und Co faseln. (Sebastian Ehlers, CDU: Keine Mehrheiten! Ach, Herr Noetzel!) Für mich sieht das eher für eine offene, zur Schau gestellte Liebschaft aus. So geht ideologiegetriebene Politik, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Sebastian Ehlers, CDU: Ja, damit kennen Sie sich ja aus. – Zuruf von Petra Federau, AfD) etwas, was der Fraktionsvorsitzende der CDU gerne uns einmal vorhält. (Sebastian Ehlers, CDU: Es gibt keine Mehrheiten von der CDU und AfD in der Stadtvertretung.) Ich werde also ganz gespannt in die Reihen der CDU schauen. Wir werden diesen Antrag ablehnen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Sebastian Ehlers, CDU: Sie mögen nur Schwarz-Rot-Gold, wenn Hammer und Sichel mit drauf sind, Herr Noetzel, ne?! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)