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Jacqueline Bernhardt

15.05.2025 Sitzungen 8/106

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Ursprungsantrag der FDP las, war ich zunächst irritiert. Die Überschrift lautete „Justizwachtmeisterdienst sichern“, doch im Antragstext ging es dann um den Justizvollzugsdienst, zwei völlig unterschiedliche Laufbahnen im Justizsystem. Und ich finde, Herr Domke, das wäre Wertschätzung gewesen, wenn man sich einen Inhalt … (René Domke, fraktionslos: Oh, das haben Sie jetzt aber nicht nötig! Das haben Sie jetzt nicht nötig!) Doch, wenn man sich wirklich, wenn man hier von Wertschätzung redet, dann macht man … (René Domke, fraktionslos: Das haben Sie jetzt nicht nötig! – Horst Förster, AfD: Das ist ein Versehen gewesen.) Ein Versehen! Einen Antrag schreibt man nicht nebenbei. (Der Abgeordnete René Domke bittet um das Wort für eine Anfrage.) Es wäre einfach auch die Wertschätzung gewesen, wenn Sie hier schon ordnungsgemäß von Justizvollzugsbediensteten gesprochen hätten. Das haben Sie dann korrigiert in Ihrem Änderungsantrag. Aber ich finde, man kann sich auch wirklich tiefgreifender damit auseinandersetzen. Weil Sie hier von Wertschätzung reden, finde ich, gehört das dazu. (Horst Förster, AfD: Dazu müssen Sie gar nichts sagen, Herr Domke.)

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