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Prof. Dr. Robert Northoff

SPD 11.04.2025 Sitzungen 8/104

Frau Präsidentin! Herr Tadsen, besten Dank für die Frage! Ich gebe zu, ich habe das Thema Meinungsfreiheit ja aufgemacht. Und ich stehe zu dieser Meinungsfreiheit, selbstverständlich. Und diese Meinungsfreiheit bezieht sich nicht nur auf meine eigene Meinung, sondern auch auf den Respekt vor anderen Meinungen im Zusammenhang. Aber ich bin auch ein Freund von wehrhafter Demokratie und von politischer Klarstellung in dem Zusammenhang, wenn es um Werte, um Standards, um Haltungen geht, die ich nicht teile. Und auch das muss man, glaube ich, aushalten. Und solche Pauschalisierungen, wie ich sie bei Demonstrationen dann höre, „Lügenpresse“ oder so was Ähnliches, was ist das für eine Art von Meinungsfreiheit, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) wie ich Sie von der AfD immer (Zuruf von Christian Winter, SPD) von Toleranz oder von Respekt gegenüber anderen Meinungen … Das geht doch gar nicht! (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Also im inhaltlichen Diskurs bin ich gerne dabei. Und man darf aber dann auch Position beziehen. Und bitte, was Ihre eigene Klientel betrifft, da wird leider nicht sehr respektvoll mit der Meinungsfreiheit umgegangen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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