Prof. Dr. Robert Northoff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Parlaments! Werte Gäste! „Vertrauen zerstört – So geht man nicht mit dem Grundgesetz um“ – ein großer Titel. Aber wenn die AfD hier heute als heldenhafter Retter des Grundgesetzes daherkommt, (Zuruf von Horst Förster, AfD) da reibe ich mir jedenfalls verwundert die Augen. Hat die AfD jetzt wirklich den Wert unserer freiheitlichdemokratischen Grundordnung erkannt? (Enrico Schult, AfD: Natürlich! – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Doch dann hört man die Pointierung in der heutigen Aussprache (Zuruf von Petra Federau, AfD) und stellt fest, die AfD ist leider mal wieder verkehrt rechts abgebogen. (Heiterkeit bei Jan-Phillip Tadsen, AfD) Und eigentlich geht es Ihnen darum, (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Erzählen Sie das mal den 10.000 neuen Mitgliedern!) die Entscheidungen des Bundestages und des Bundesrates zur Schuldenbremse zu kritisieren. (Horst Förster, AfD: Das ist „rechts abgebogen“?) Schade, schade, (Heiterkeit bei Jan-Phillip Tadsen, AfD) denn im Grundgesetz kann man für den eigenen Wertekanon so viel Tolles lernen. (Zurufe von Horst Förster, AfD, und Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und wir haben das heute schon mehrfach gehört, deswegen kann ich mich kürzer fassen. Eine wichtige Basis – und das war sozusagen eine wirklich große Entscheidung der Mütter und Väter des Grundgesetzes –, Artikel 1: (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das gilt für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, von ihrer Religion, von ihren Behinderungen, (Horst Förster, AfD: Reden Sie doch mal zur Sache, wie das zustande gekommen ist! – Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist die Sache!) unabhängig von der sexuellen Ausrichtung. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und?) Und da macht man keine Unterschiede. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Politische Weltanschauung. Sie verkürzen den Artikel 3! – Zuruf von Horst Förster, AfD – Glocke der Vizepräsidentin) Dazu komme ich gleich gerne noch. Ich komme dazu gerne noch. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD – Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes bittet um das Wort für eine Anfrage.)