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Dirk Bruhn

Die Linke 11.04.2025 Sitzungen 8/104

Ja, möchte ich. Also die Kommunen kriegen das gestemmt. Und Sie hätten zuhören müssen, als Herr Mucha und der Innenminister gesprochen haben, die Ihnen die Zahlen gesagt haben, wie viele von den Feuerwehren neue Fahrzeuge bekommen haben – jedes vierte. Und wenn Sie denn fragen, ob ein Drittel nichts bekommen hat, können Sie das selbst ausrechnen, dazu brauchen Sie mich nicht. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Hä? – Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Und wenn, (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, DIE LINKE) wenn von, wenn 200, wenn von – sagen wir, ungefähr jeder vierte Antrag/Feuerwehr wurde bedacht –, (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) und wenn das jedes vierte ist, dann heißt es natürlich auch, ein Drittel hat nichts bekommen. So! Und es liegt manchmal auch an den Gemeinden selbst, wie sie sich geben und wie sie sich nicht geben. Wenn ich sage, ich möchte zum Beispiel alles, alles vielleicht, was Gewerbesteuereinnahmen bringt, dann habe ich eben weniger Geld. Und Ihre Aussage, dass in den letzten Jahren die Situation schlimmer geworden ist, ist falsch. Sie wird jetzt angespannt. Aber gerade im Amt Demmin-Land hat sich die letzten Jahre die finanzielle Situation der Gemeinden spürbar erholt und verbessert. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Marc Reinhardt, CDU: Jetzt ja auch nicht mehr.)

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