Ralf Mucha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute geht es in der Aussprache um einen wahren Leuchtturm unserer öffentlichen Sicherheit – die Feuerwehren Mecklenburg-Vorpommerns. Zu Beginn möchte ich meine uneingeschränkte Wertschätzung, meinen Respekt gegenüber den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen und Berufsfeuerwehren und den vielen haupt- und ehrenamtlich Tätigen zum Ausdruck bringen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Ihr herausragendes Engagement unter anderem im Brand- und Katastrophenschutz, im Rettungsdienst sichern die Lebensqualität und die Sicherheit der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und darüber hinaus. Dank ihrer Entschlossenheit und Professionalität ist unser Land in der Lage, auf unterschiedlichste Notfallsituationen effektiv zu reagieren. (Patrick Dahlemann, SPD: Richtig!) Dafür gebührt ihnen unser aufrichtiger Dank. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE) Stellen Sie sich einen Moment vor, in einer Welt, in der Krisen fast zur Normalität geworden sind, in der globale Spannungen, Naturkatastrophen und technologische Herausforderungen auf uns einprasseln, treten unsere Einsatzkräfte als strahlende Helden des Alltags auf. Mit Leidenschaft, klarem Verstand und modernster Technik retten sie Leben und sichern unsere Zukunft. Sie sind weit mehr als nur das vertraute Blaulicht, sie sind das Symbol für Mut, Zusammenhalt und eine unerschütterliche Entschlossenheit, die uns alle schützt. Lassen Sie uns einen genaueren Blick darauf werfen. Unsere Welt ist heute von Unsicherheiten geprägt. Krisen, Naturkatastrophen, Pandemien und die Folgen des Klimawandels fordern uns täglich heraus. In dieser veränderten Risikolandschaft verlassen wir uns nicht mehr allein auf den klassischen Selbstschutz. Unsere Feuerwehren haben sich zu wahren Allround-Notfall- und -Rettungsdiensten entwickelt. Sie sind die Ersten, die bei technischen Notlagen eingreifen, verlässliche Partner im Rettungsdienst und tragende Säule im Katastrophenschutz. Ob in beliebten Städten oder in den idyllischen Weiten unserer ländlichen Regionen, sie sind stets bereit, Menschen, Tiere und unsere Infrastruktur zu schützen. Die Zahlen der letzten Jahre sprechen eine deutliche Sprache. Allein im Jahr 2023 gab es 7.066 Brandeinsätze und über 16.000 technische Hilfeleistungen sowie mehr als 42.000 Krankentransporte, dabei wurden 1.578 Menschen gerettet. Diese beeindruckende Vielseitigkeit und unermüdliche Einsatzbereitschaft sind der Garant für eine moderne, resiliente Sicherheitsstruktur, die den Herausforderungen unserer Zeit nicht nur gewachsen ist, sondern sie mit Begeisterung meistert. Hinter dem Erfolg steht auch eine vorbildliche administrative Organisation. Dank einer klaren Aufgabenverteilung zwischen Gemeinden, Landkreisen und dem Land werden Brände und Notfälle schnell und effizient bewältigt. Die enge Zusammenarbeit zwischen Freiwilligen und Berufsfeuerwehren sowie spezialisierten Einheiten garantiert auch im ländlichen Gebieten den flächendeckenden Schutz. Hier zeigt sich, Kommunikation und Kooperation sind das Herzstück einer funktionierenden Sicherheitsarchitektur. Doch wie sichern und erweitern wir diesen hohen Stand? Investitionen in moderne Ausrüstungen, die Förderung des Ehrenamtes und kontinuierliche Verbesserung in der Aus- und Weiterbildung sind unabdingbar. Unser bewährtes System – ein strahlendes Vorbild für eine sichere Zukunft – verdient höchste Anerkennung und konsequente Unterstützung. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als SPD-geführte Koalition haben wir in den vergangenen Jahren ein starkes Fundament für die Zukunft gelegt. (Torsten Renz, CDU: Jetzt konkret!) Mit dem historischen, wegweisenden Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ und zahlreichen Beschaffungsmaßnahmen wurden über 51,2 Millionen Euro investiert. Damit konnten rund 310 hochmoderne Feuerwehrfahrzeuge angeschafft werden. (Marc Reinhardt, CDU: Wann wurde das Programm gestartet?) Ja, Marc, das kann ich dir sagen. (Torsten Renz, CDU: Du warst dabei, du warst Zeuge. Jetzt komm, los!) Das Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ – genau, ich war dabei – hat sicherlich viele Väter in diesem Land. (Zuruf von Christian Albrecht, DIE LINKE) Und einer unter anderem ist mein geschätzter ehemaliger Landtagskollege Thomas Schwarz. (Rainer Albrecht, SPD: Jawoll.) Und dann gehört dazu Mathias Brodkorb als ehemaliger Finanzminister, ne, und die … (Torsten Renz, CDU: Jetzt kommt es auf Größe an, ob du auch einen CDU-Mann nennst.) Ja, und dann letztendlich ist Lorenz Caffier dazugekommen. (Beifall Daniel Peters, CDU) Aber, wie gesagt, viele Väter und nur eine Mutter, und das ist unsere Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Richtig! – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Also, wir sind bei den 310 hochmodernen Feuerwehrfahrzeugen stehen geblieben, (Zuruf von Torsten Renz, CDU) die passgenau auf die Bedürfnisse unserer vielfältigen Regionen zugeschnitten sind, ob in pulsierenden Städten oder kleineren Gemeinden. (Patrick Dahlemann, SPD: Richtig!) Werfen wir einen Blick auf einige dieser beeindruckenden Fahrzeuge: TSF-W – Tragkraftspritzenfahrzeug mit 1.000 Liter Wasser. Diese modernen Einsatzfahrzeuge garantieren in kleinen Gemeinden und abgelegenen Regionen blitzschnellen Brandschutz – gerade dort, wo eine flächendeckende Hydrantenversorgung fehlt. TLF 3000 – Tanklöschfahrzeug. (Torsten Renz, CDU: Bist du jetzt immer noch in der letzten Legislaturperiode?) Mit einer Wasserkapazität von bis zu 3.000 Litern (Zuruf von Torsten Renz, CDU) und moderner Steuerung schützen sie Gebäude und Infrastruktur effektiv. LF 20 – Löschgruppenfahrzeug. Die wahren Alleskönner, ausgestattet mit leistungsstarken Pumpen und innovativer Schaummitteltechnik, sind ideal für klassische Brandeinsätze und komplexe technische Hilfeleistung. Diese Fahrzeuge sind das sichtbare Zeichen einer zukunftsorientierten Brandschutzpolitik, ein Symbol für Fortschritt und Sicherheit. Besonders erfreulich ist, dass diese Investitionen auch in den kleinen Gemeinden wie zum Beispiel in Dettmannsdorf, Lübz, Groß Miltzow oder Löcknitz spürbare Wirkung zeigen. Die moderne Ausstattung sorgt dafür, dass selbst in entlegenen Gebieten optimaler Schutz gewährleistet ist und viel Wasser auf Achse vor Ort ist. Dies ist ein klares Bekenntnis zur Fortschrittlichkeit und dem Rückhalt der SPD-geführten Landesregierung. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit unserem beispiellosen Programm Musterfeuerwehrhäuser beweisen wir, Taten zählen mehr als Worte. Rund 50 Millionen Euro sollen in den Neubau und die Erweiterung von Feuerwehrgerätehäusern fließen. Diese Häuser sind weit mehr als reine Betriebsstätten, sie sind Orte, an denen Erfahrung und frischer Nachwuchs Hand in Hand die Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren sichern. Doch Technik allein reicht nicht aus, es bedarf klarer gesetzlicher Rahmenbedingungen, um den dynamischen Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden. Daher arbeiten wir aktuell an der Novelle des Katastrophenschutzgesetzes zur Klärung unter anderem von Kostenfragen bei Out-of-area-Einsätzen, zur Integration von Spontanhelfern und zur Stärkung der Befugnisse der Katastrophenschutzbehörden. Gleichzeitig modernisieren wir das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz, um eine noch effektivere Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Ämtern und Landkreisen zu gewährleisten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der umfassenden Modernisierung der Feuerwehrtechnik und den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen senden wir ein starkes Signal. Keine Gemeinde, kein Ort, keine Region wird vergessen. (Torsten Renz, CDU: Mit uns wäre das Signal stärker gewesen. – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) Unsere Politik stellt den Menschen in den Mittelpunkt und sorgt dafür, dass Brand- und Katastrophenschutz den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind. Wir ehren das ehrenamtliche Engagement, fördern und setzen auf eine transparente, effiziente und bürgernahe Verwaltung, denn Sicherheit ist ein Gemeinschaftsprojekt, das wir gemeinsam gestalten. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Nutzen wir den heutigen Tag, um nicht nur auf das Erreichte stolz zu sein, sondern auch mit Begeisterung und Zuversicht in die Zukunft zu blicken, (Torsten Renz, CDU: So machen wir es!) in der Sicherheit oberste Priorität hat, moderne Technik und engagierte Menschen Hand in Hand gehen und wir gemeinsam mutig allen Herausforderungen begegnen, mit Respekt, Rückhalt und der Entschlossenheit, in eine sichere und fortschrittliche Zukunft zu investieren. Diesen Weg gehen wir gemeinsam mit den 44.864 Mitgliedern und Ehrenmitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, der Berufsfeuerwehren, den Werksfeuerwehren und den Jugendfeuerwehren in unserem Land. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)