Michael Noetzel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Das Thema Verkehrssicherheit verdient immer wieder Aufmerksamkeit, denn es sind vor allem auch tödliche Verkehrsunfälle, die für Angehörige besonders schmerzlich sind. Sie reißen Menschen, die gerade unbedarft ihrem Alltag nachgehen und Pläne für die Zukunft haben, unvermittelt aus dem Leben. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) „Wie unnötig“, diese Gedanken kommen mir immer wieder bei Nachrichten über solche Schicksale. Insofern bietet die Aussprache auch noch mal die Möglichkeit, an alle, (Ann Christin von Allwörden, CDU: Ist ein Antrag!) ob Lkw-, Auto-, Motorrad-, aber auch Fahrradfahrer und Fußgänger, zu appellieren, sich aufmerksam und rücksichtsvoll im Straßenverkehr zu bewegen. Und tatsächlich sind die meisten Unfälle vermeidbar, weil sie schlicht auf individuelle Fehler zurückzuführen sind. Überhöhte Geschwindigkeit, riskante Überholmanöver, vernachlässigte Abstandsregeln gehören da zu den meisten Unfallursachen. (Beifall Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Es kommt auch immer häufiger zu Kollisionen mit entgegengekommenen Fahrzeugen, weil dem Smartphone mal wieder mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird als dem Straßenverkehr. Und ich bin mir relativ sicher, niemand hier kann sich von diesen Dingen freisprechen. Und eben, weil diese Unfälle so oft vermeidbar und so unnötig sind, haben wir uns als rot-rote Koalition weiter dem Ziel der Vision Zero verschrieben und dies im Koalitionsvertrag verankert. Jeder Tote im Straßenverkehr ist einer zu viel! Meine Damen und Herren, sowohl die Landesregierung als auch die Landespolizei arbeiten spürbar an dieser Vision, die Zahl der Unfalltoten auf null zu senken. Und wir können regelmäßig in den Medien verfolgen, wie die Landespolizei das durch Kampagnen „Fahren.Ankommen.LEBEN!“, durch Schwerpunktkontrollen praktisch untersetzt, das haben wir hier auch schon gehört. Im Februar waren es die Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten sowie riskante Überholmanöver, die im Fokus der Beamtinnen und Beamten standen. Erst letzte Woche führten sie vermehrt Geschwindigkeitskontrollen durch, in deren Rahmen auch gleichzeitig Verstöße gegen die Handynutzung und die Gurtpflicht festgestellt wurden. Und im März bin ich selbst zweimal in groß angelegte Kontrollen geraten, wo Verkehrsteilnehmende unter anderem auf Drogen- und Alkoholkonsum getestet wurden. (Thore Stein, AfD: Da würde ich mir mal Gedanken machen!) Und aktuell findet diese Woche der bundesweite Blitzermarathon statt, an dem sich ganz selbstverständlich auch Mecklenburg-Vorpommern beteiligt. Von daher könnte der Antrag aktueller nicht sein. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass er dadurch nicht annehmbarer wird. Ich kann derzeit nicht erkennen, dass die Landesregierung das Thema Verkehrssicherheit schleifen lässt, und genau genommen behaupten Sie das auch nicht in Ihrem Antrag. Ehrlicherweise sind mir bislang auch keine Beschwerden zu Ohren gekommen, dass Alkohol- oder Drogenkonsumenten unentdeckt blieben, weil es an Testgeräten mangeln würde. Auch das ist in Ihrem Antrag nicht zu lesen. Er suggeriert ein Problem bei der Polizei, das Sie nicht einmal klar benennen. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Aber klar ist, dass – und das hat der Minister bereits festgestellt – so wie in vielen und allen Bereichen auch bei der Verkehrssicherheit permanent geschaut wird, an welchen Stellen nachgesteuert und optimiert werden kann. Und insgesamt, finde ich, sind wir hier gut aufgestellt. Die Frage nach der Personalstärke in der Landespolizei beschäftigt uns natürlich auch weiterhin. Die Probleme, vor denen alle in Zeiten des Fachkräftemangels stehen, sind hinlänglich bekannt, und die bereits von Ihnen in Ihrer Zeit der Regierung nicht erreichte Sollzahl stellt auch für uns eine Herausforderung dar, der wir uns aber ganz bewusst stellen.