Katy Hoffmeister

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich ganz herzlich für diese Debatte hier an dieser Stelle. Ich glaube, wir haben festgestellt, dass unsere Diagnose relativ übereinstimmend ist, dass wir bei der Therapie – so würde ich es mal formulieren – durchaus unterschiedliche Ansätze haben. Und wir wissen, dass wir mit einigen therapeutischen Maßnahmen bereits begonnen haben, aber noch nicht am Ziel sind oder, wie Sie es formuliert haben, Frau Kollegin, Frau Ministerin Drese, wir sind schon nach Rom losgefahren, aber noch nicht angekommen. (Ministerin Stefanie Drese: Genau!) Und insofern, glaube ich, dass ich diesen Ansatz teile. Ich will Ihnen sagen, Herr de Jesus Fernandes, ich habe gedacht, ehrlich gesagt, als Sie nach vorne gegangen sind, dass Sie wahrscheinlich Ihren Antrag zurückziehen und sich unserem Antrag anschließen werden, weil ich davon ausgehe, dass Sie verstanden haben, was der Wert und der Inhalt unseres Antrages ist und wie oberflächlich der Antrag der AfD ist. Und wenn Sie uns vorwerfen, in den ersten zwei Punkten, insbesondere bei der Frage der Studienplätze und auch bei der Frage der Landarztquote, Anhebung auf der einen und Ausweitung auf die Facharztquote auf der anderen, durchaus wissen, wer den Antrag das erste Mal in diesem Plenum gestellt hat, und deshalb gehe ich davon aus, dass das nur eine sehr kleine rhetorische Replik darauf war. Wenn ich bei diesen Themen bleiben darf, dann haben Sie uns in gewisser Weise vorgeworfen, Herr Koplin, dass wir diesen Anträgen offensichtlich zu anderen Zeiten durchaus nicht zugestimmt haben. Da will ich Ihnen sagen, man wird ja auch schlauer im Rahmen der politischen Arbeit, und ich finde, das gestehen Sie uns auch zu. Und insbesondere würde ich in diesem Zusammenhang darauf verweisen, dass auch die SPD ja im Rahmen ihrer Bundesregierungszeit viel schlauer geworden ist, weil Bundesminister Lauterbach jetzt immer noch geschäftsführend im Amt durchaus auch den Erkenntnisgewinn innerhalb der letzten Jahre geteilt hat und der Auffassung war, dass 5.000 Studienplätze in der Bundesrepublik durchaus notwendig wären, um diese neu aufzubauen. Aber das will ich nicht mal aufmachen, das Fass, das haben wir schon mehrfach diskutiert. Ich freue mich sehr, dass Sie uns hellseherische Fähigkeiten in gewisser Weise unterstellt haben, Frau Kollegin Klingohr, mit Blick darauf, was in dem Koalitionsvertrag stehen würde. Ehrlich gesagt, spricht es doch eigentlich nur dafür, dass, wenn wir alle etwa die gleichen oder ähnliche Gedankengänge haben und sich die dann auch noch im Koalitionsvertrag wiederfinden, dass sie wahrscheinlich richtig sind und dass sie wahrscheinlich deshalb auch den Weg in den Koalitionsvertrag gefunden haben, weil sie nicht nur richtig, sondern auch geboten sind zu dieser Zeit. Alles, was Sie vorgetragen haben, auch an zusätzlichen Ideen oder Ideen, die bereits auf die Straße gebracht worden sind, wie ErwiN und AGnES und InGe – wie sie auch alle heißen mögen –, die Projekte sind sinnvoll und widersprechen jedenfalls nicht dem Antrag, den wir Ihnen vorgelegt haben. Und auch bei der Frage der Entbürokratisierung und der Digitalisierung sind wir uns doch sicher alle einig, dass das Ziel ist, eine papierlose Praxis zu haben und idealerweise eine nicht nur papierlose Praxis, sondern ein papierloses Krankenhaus, die miteinander am Ende verbunden sein dürfen. Wenn uns das gelingt, haben wir viel erreicht. Einige Praxen haben das schon erreicht, und dem sollten wir uns anschließen und die als Modellprojekte möglichst weit ausrollen. Ich hoffe, dass ich Sie am Ende davon überzeugen kann, diesem Antrag zuzustimmen, weil er – den Anspruch haben wir nie formuliert – ein Baustein ist zur Verbesserung der Versorgung in der Zukunft und in unserem Bundesland und deshalb auch aus unserer Sicht notwendig und geboten ist. Ich bedanke mich insofern für den Austausch und will mich ausdrücklich beim Kollegen Terpe bedanken. Wir haben uns im Vorfeld ja auch noch mal ausgetauscht, sowohl zu unserem Antrag als auch zu dem erwarteten Änderungsantrag. Er ergänzt ihn, und insofern würde ich sagen, alle therapeutischen Ansätze, die möglich sind, um unsere Diagnose tatsächlich erfolgreich zu bekämpfen, sind sinnvoll. Insofern danke ich dir für den Antrag. Wir werden dem sicher zustimmen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Sebastian Ehlers, CDU: Sehr gut!)