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Daniel Seiffert

Die Linke 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Ja, gerne. Ich möchte noch mal, ich fand das ein bisschen schwierig, dass jetzt die ganze Zeit hier sehr viel Krach gemacht wurde. Ich habe Sie leider … Ich hoffe, ich habe alles richtig verstanden. Ich möchte insbesondere den Mittelteil, das habe ich nicht ganz verstanden. Ich bin nicht der Meinung, dass ich was zu Netzspitzen gesagt hatte. Ich bin darauf eingegangen, dass wir einen parallelen Ausbau brauchen und nicht so nacheinander, erst Netz, dann sozusagen die anderen Sachen. Das möchte ich an der Stelle klarstellen, da habe ich in der Hinsicht nichts gesagt. Und jetzt hätte ich mir wahrscheinlich das genauer notieren sollen. Ach so, doch, natürlich, Sie haben das Thema gebracht „Flächennutzung“. Das ist natürlich jetzt einfach, wenn man einfach dieses Spiel macht sozusagen, ich sage hier, ich setze dem 15.000 und 80.000. Natürlich ist die räumliche Verteilung auch eine wichtige, wie sie im Land verteilt sind. Wie gesagt, ich glaube, dafür ist das richtige Verfahren aus meiner Sicht die Raumordnung und Landesplanung, die ich aus meiner Sicht deshalb priorisiere, dass die abgeschlossen wird, damit man da einen besseren Abwägungsprozess dafür hinbekommt. Das ist meine Sicht. Vielleicht noch ein ganz kurzes Stichwort der dritten Sache, des dritten Punktes. Ach so, das Thema „Akzeptanz vor Ort“. Ja, auch da war ich ja, da bin ich ja gar nicht direkt drauf eingegangen – ich glaube, das war auch der Kollege Waldmüller, sondern bei dem Thema „Akzeptanz“, mir ging es darum, dass bei der Raumordnung und Landesplanung das Verfahren ist, dass alle Akteure zusammengeführt werden, und zwar sowohl Landesbehörden als auch Verbände, dann die Menschen vor Ort und auch die Kommunen. Und das ist natürlich, und da muss man sich auch manchmal die Frage stellen, also was die eine Gemeinde ganz toll findet, heißt noch nicht, dass die Nachbargemeinde das genauso toll findet. Insbesondere, da habe ich auch schon Fälle gehört, ja, man setzt das sozusagen an die Gemeindegrenze, ein Projekt, ganz weit von der eigenen Ortschaft weg, aber das trifft dann die Nachbargemeinde, und das ist dann wieder, da kommt es dann wieder zu Konflikten zwischen den Gemeinden. Auch hier bin ich der festen Überzeugung, Landesplanung und Raumordnung, das ist das richtige Mittel, sowohl auf Landesebene als auch in den regionalen Planungsverbänden, und deshalb halte ich daran fest.

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