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Julian Barlen

SPD 10.04.2025 Sitzungen 8/103

Frau Hoffmeister, erst mal steht jedem frei, natürlich Dinge, die gesagt werden, persönlich zu bewerten und auch kundzutun, dass man sich persönlich gekränkt fühlt, dass man sich in seinem Glauben verletzt fühlt. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Das ist, finde ich, völlig in Ordnung. Das will ich mal vorwegschicken. Und ich finde, es verbietet sich auch, Witze über Religionen und den Glauben von anderen Menschen zu machen. Das ist seine oder ihre private Sache. Und es kann auch niemand, sagen wir mal, sich anmaßen zu sagen, was Jesus tun würde oder was er nicht tun würde. Ich glaube, das führt auch zu weit. (Heiterkeit und Zuruf von Horst Förster, AfD) Ich habe zwei Gedanken zu Ihrer Kurzintervention. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Der erste ist, Sie haben jetzt Zitate vorgelesen, wo Sie persönlich sagen, das geht Ihnen zu weit. (Die Abgeordnete Katy Hoffmeister spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) So, und wer hat genau diesen Ausspruch getätigt, wäre jetzt meine Frage. Wie können Sie einen Ausspruch von einem Demonstranten jetzt irgendwem genau zuordnen? Das weiß ich nicht. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und ich will übrigens auch sagen, wenn jemand sagen würde, (Jens-Holger Schneider, AfD: Oha!) weil die SPD bestimmte, sagen wir mal, irgendwo Positionen vertritt, dass das einem Menschen als herzlos erscheint, zum Beispiel „SPD kein Herz“ oder „Merz kein Herz“ oder „SPD tut nicht gut“, „CDU tut nicht gut“, da muss ich sagen, das sind keine ehrabschneidenden Aussagen, das ist eine demokratische Meinungsäußerung. Da, finde ich, muss man das auch aushalten können, dass einem so etwas, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) dass einem so etwas gesagt wird. (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Und ich habe das zu der Geschmacklosigkeit von religiösen Diffamierungen, das finde ich völlig inakzeptabel. Aber noch mal: Es ist so, was ist der Grund für diese Kritik? Und der muss ja auch in Betracht gezogen werden. Man kann ja nicht, wenn ich sage, ich kritisiere … (Am Rednerpult leuchtet die rote Lampe.) Ja, okay, jetzt ist es vorbei.

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