David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Geschätzter Kollege Koplin, ich möchte mit einer Würdigung dann an dieser Stelle anfangen. Ich freue mich, dass SPD und LINKE zumindest bereit sind, das Thema hier im Plenum zu diskutieren, und verbinde damit die Erwartung, dass auch nach dieser Diskussion entsprechend Schritte passieren werden. Ich denke, das ist vielleicht der Akt der Würdigung. Ansonsten bin ich da doch sehr bei dem Kollegen Damm an vielen Stellen. (Beifall vonseiten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Der Grund, warum ich jetzt hier vorne stehe für unsere Fraktion und nicht Frau Becker-Hornickel, ist, dass das ganze Thema mehr ist als ein reines Gesundheitsthema an dieser Stelle. Und ich betrachte das Ganze aus dem Thema Bevölkerungsschutz. Deswegen hatte ich ja vorher auch schon die Anfrage an den Innenminister gestellt zum Thema Trinkwasserversorgung. Wir hatten das an vielen Stellen, das Thema ist wichtig, die Klimafolgenanpassung. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, da kommen wir nicht drum rum. Und auch an dieser Stelle bleibt es uns nicht erspart, das Thema „Resilienz und Selbstschutzfähigkeit“ in der breiten Bevölkerung zu ermöglichen. Das heißt, wir werden uns um viele Gruppen irgendwie kümmern müssen, die es nicht selber können. Aber die allermeisten werden wir nicht durch staatliches Handeln oder Sonstiges irgendwie erreichen können. Das heißt, Eigenverantwortung muss hier gestärkt werden. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) In Fachkreisen ist das Thema Hitzeschutz durchaus bekannt. Es gibt Projekte wie „Vulnerable Gruppen im Bevölkerungsschutz“ oder auch „Pflegeunterstützung im Betreuungsdienst“. Gerade beim Thema Hitze, dort wurden entsprechende Grundlagen für Maßnahmen geschaffen. Das ist hier alles nicht neu. Und selbst Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen haben bereits umfangreiche Handreichungen, wie sie bei Situationen mit extremer Hitze umzugehen haben. Das heißt, der Gesundheitsbereich, gerade bei diesen vulnerablen Gruppen, die wir hier ansprechen, der ist da durchaus weiter, als wir das hier in der Diskussion durchaus irgendwie suggerieren wollen. Wo ich glaube, dass wir nicht weit genug sind, ist durchaus, das Thema Hitzeschutz als breites Projekt zu sehen. Denn das bringt nichts, wenn wir den Hitzeschutzplan nur im Gesundheitsministerium ansiedeln, sondern Maßnahmen, die am Ende ergriffen werden müssen, die betreffen im Wesentlichen halt auch die Kommunen. Das betrifft das Thema Bauen, das betrifft aber auch das Thema Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz. Und in den Kommunen müssen wir über die Gestaltung öffentlicher Räume nachdenken, das ist das ganze Thema Stadtklima. In Greifswald haben wir das mal intensiv beleuchtet, wo wir gucken müssen. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Und das ist aber wiederum eher ein Thema, was beim Kollegen Backhaus angesiedelt ist, das Klimaschutzgesetz, was der Kollege Damm regelmäßig hier einfordert, wo wir da gucken müssen, was machen wir mit Begrünung, mit Bewässerung. Herr Förster von der AfD, Sie haben das Thema: Was ist denn mit den ganzen Ländern, wo die Leute in heißen Zeiten in den Urlaub fahren. Ja, ich gehöre auch zu solchen Menschen, die da gerne hinfahren. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Ach, tatsächlich?!) Und eine Sache, die mir da ganz besonders auffällt, ist, ich habe in jeder Kommune, in der ich dort unterwegs bin in den heißen Tagen, einen Trinkwasserbrunnen, ich bekomme überall Trinkwassermöglichkeiten. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) Es gibt in manchen schönen italienischen Städten so alte Rohre, wo ich irgendwie rangehe. Es gibt aber auch sehr moderne Sachen, wie ich im Sommer bei Hitze an Trinkwasser komme. Das ist nicht nur für die Touristen da, das ist für die einheimische Bevölkerung da. Damit müssen wir uns auseinandersetzen, damit, weil wir da nicht drum herumkommen werden. Beim Thema Bauen geht es natürlich auch noch mal um das Thema „Schulen/Kitas/öffentliche Gebäude“, wie mache ich da eine Klimatisierung, wie stelle ich das sicher, wie bekomme ich auch über eventuelle Bauordnungsänderungen leichter eine Begrünung aufs Dach oder an die Fassaden. Also Begrünung an den Dächern, an den Fassaden, das ist aktive Klimatisierung, ohne groß mit Energie-, Klimaanlagen oder Ähnlichem da irgendwie arbeiten zu können. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Genau, darum gehts.) Das sind alles Sachen, die ich in einer Taskforce da irgendwie drum rumkriegen muss. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und lassen Sie mich noch einen letzten Punkt sagen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Und darum geben Sie jetzt einen Plan zum Gebrauch für Italienurlaub.) lassen Sie mich noch einen letzten Punkt sagen, weil mir meine Zeit sonst hier davonläuft! Sonst gehen Sie ans Mikrofon! Ich bin seit über 25 Jahren aktiver Rettungsschwimmer hier an den Stränden in Mecklenburg-Vorpommern, und ich erlebe die Leute in ihrer Selbstverantwortung, wie sie sich morgens um 09:00 Uhr an den Strand legen und um 16:00 Uhr rotgebrannt einen Notarzt rufen müssen, weil sie damit nicht mehr klarkommen. Auch da sind wir zumindest da und helfen im Falle der Not. Und ansonsten setzen wir auch hier natürlich auf die Eigenverantwortung, auf den Selbstschutz. Aber es gibt viele Sachen, die müssen wir angehen. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)