Katy Hoffmeister

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einen Hitzeschutzplan, einen Hitzeschutzaktionsplan braucht man. Den Antrag, meine sehr geehrten Damen und Herren, braucht kein Mensch, (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Koplin, DIE LINKE: Das sehen wir anders.) und sogar Sie nicht, sehr geehrte Damen und Herren von den Fraktionen der SPD und DIE LINKE! Ihr Antrag ist, ehrlich gesagt, ein Lehrstück aus meiner Sicht, aber eins mit zwei „e“. Anders kann man das nicht bezeichnen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Sehr gut!) Und ich will Ihnen auch sagen, warum. Also, Sie verweisen selber auf die Konferenz der Gesundheitsminister aus 2020. Sie wissen, und auch darauf verweisen Sie, dass es einen ersten Plan der Bundesregierung gegeben hat von Herrn Lauterbach am 28.07.23. Und Sie wissen, und das, finde ich, ist eigentlich das Besondere, dass die Ministerin selbst verkündet hat, und zwar am 05.06.2024 mit einer Pressemitteilung: „MV erarbeitet einen Landeshitzeschutzplan“. Ja, meine Damen und Herren, was um alles in der Welt brauchen Sie dann jetzt noch diesen Antrag?! (Torsten Renz, CDU: Sie haben sonst keine Themen. Das ist das Problem.) Ich gebe zu, ich war wirklich sprachlos, weil ich gedacht habe, ich könnte mich mit Ihnen inhaltlich darüber auseinandersetzen, also was dieser Landeshitzeschutzplan enthalten soll, (Zuruf von Tilo Gundlack, SPD) nämlich über die Frage, wie präventiv – sehr geehrter Herr Förster, nicht erzieherisch –, wie präventiv also beispielsweise so ein Landeshitzeschutzplan sein kann, wie die vulnerablen Gruppen tatsächlich besser vor allem aufgeklärt werden und damit in gewisser Weise geschützt werden können. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Ich hätte mit Ihnen darüber diskutieren wollen, wie Sie bauplanerisch zukünftig möglicherweise tatsächlich Einfluss nehmen können, um die Hitzeschutzsituation zu verbessern. Aber dass ich mit Ihnen darüber diskutieren soll, ob Sie überhaupt einen erarbeiten sollen, ehrlich gesagt, da fällt mir nichts zu ein. Und ich habe auch zugegebenermaßen nichts gehört. Ich schätze Ihre Arbeit sehr, sehr geehrte Frau Kollegin Klingohr, und ich sehe auch immer Ihre Aktivitäten, mit denen Sie unterwegs sind, aber dieser Antrag, es tut mir wirklich leid, ich kann dazu nichts anderes sagen, außer, den braucht man schlichtweg nicht. Und damit erschließt sich auch mein Beitrag an dieser Stelle. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)