Dr. Heiko Geue

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Tatsächlich, wir haben die Erschwerniszulagen evaluiert. Wir hatten ja Anfang 2019 die Erschwerniszulage erhöht, die Wechselschichtzulage erhöht, andere Zulagen eingeführt. Angesichts der Belastung der Kolleginnen und Kollegen in der Polizei, denke ich, war das auch dringend geboten und ist leider nach wie vor geboten. Sie haben auch die Randzeiten angesprochen, die ungünstigen Zeiten, die eine große Rolle spielen. Wir konnten identifizieren, dass tatsächlich die Erhöhung auch den Erfolg hat, dass die Kolleginnen und Kollegen deutlich davon profitieren. Wir geben insgesamt im Jahr 8,8 Millionen Euro dafür aus als Land, für diese Wechselschichtzulagen 3,7 Millionen und für die sogenannten DuZ-Zulagen, also für die ungünstigen Zeiten, 4,2 Millionen, dann noch mal eine knappe Million für MEK, SEK, Verfassungsschutz und auch die armen Kolleginnen und Kollegen, die in der Kinderpornografie in dem Bereich arbeiten müssen. Wir haben im Vergleich zu Anfang 2019 eine Verdreifachung der Wechselschichtzulagen, also wirklich einen deutlichen Fortschritt erreicht für die Kolleginnen und Kollegen. Gleichwohl sind wir jetzt am Prüfen, wo wir vielleicht doch noch mal Änderungsbedarf haben, wo wir noch nicht zufrieden sind mit den Verbesserungen, die stattgefunden haben. Dafür wird es auch weitere Gespräche mit den Gewerkschaften geben. Und da soll dann auch im Laufe dieses Jahres noch ein Ergebnis stattfinden, das dann, falls wir etwas machen würden, auch in den Doppelhaushalt einfließen könnte. Noch mal, ergebnisoffene Prüfung, bei der sind wir dran. Aber ich denke, an der einen oder anderen Stelle sehen wir schon auch, dass noch Bedarf ist.