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Michael Noetzel

Die Linke 09.04.2025 Sitzungen 8/102

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Technik hat gerade den Geist aufgegeben und meine Rede ist weg. (Heiterkeit bei Thomas Krüger, SPD) Nichtsdestotrotz, sie war sehr kurz und leicht. Es ging nämlich darum, dass ich mein Verwundern darüber ausgedrückt habe, dass wir bereits die Erste Lesung schon mit einer Aussprache belegt haben, dass das wohl eher auf detailverliebte Einzelpersonen zurückzuführen ist, die uns hier jetzt vermutlich nicht weiterbringen. Der Minister hat im Großen und Ganzen dazu ausgeführt. Wir begrüßen den Staatsvertrag selbstverständlich. Wir können das, was meine Vorrednerin gesagt hat, über Details gerne noch mal in dem Ausschuss reden. Er wird ja sehr wahrscheinlich eh überwiesen, das ist der vorgesehene Weg. Deswegen würde ich das hier auch gar nicht weiter in die Länge ziehen, zumal wir, wenn es um die Digitalisierung geht, ja noch einen Tagesordnungspunkt haben, der von der FDP aufgesetzt worden ist. Und ich glaube, dass wir da dann genug Zeit haben, über Grundsätzliches zu reden und zu debattieren. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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