Petra Federau

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Gesundheit ist für jeden Menschen wohl das Wichtigste. Bekannt ist seit Längerem, dass per- und polyfluorierte Alkylverbindungen, kurz PFAS, umweltschädlich sind und massive Gesundheitsrisiken bergen. PFAS werden als Ewigkeitschemikalien bezeichnet, weil sie extrem langlebig und in der Umwelt sowie im menschlichen Körper nur sehr schwer abbaubar sind. Diese sogenannten Ewigkeitschemikalien wurden im Trinkwasser, Böden, Luft und Lebensmittel nachgewiesen. Viele Studien deuten darauf hin, dass einige PFAS mit Gesundheitsproblemen wie Krebs, Leber- und Nierenschäden, Darmerkrankungen, Schilddrüsenerkrankungen, verminderter Fruchtbarkeit und geschwächtem Immunsystem in Verbindung stehen. Aufgrund dieser Eigenschaften gelten PFAS als eine der größten Herausforderungen für Umwelt- und Gesundheitsschutzmaßnahmen weltweit. Aus diesem Grund wird auch eine stärkere Regulierung dieser Stoffgruppe im Europäischen Wirtschaftsraum erwogen. In Mecklenburg-Vorpommern findet bislang kein hinreichendes PFAS-Monitoring statt, (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) wie aus der Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage auf Drucksache 8/4174 vom 18. Oktober 24 hervorgeht. Demnach untersucht das Landesamt für Umwelt, Natur und Geologie seit 2016 im regulären Messnetz Fische an zwölf Fließgewässermessstellen und jeweils sechs Seen und Küstengewässern zeitversetzt und in einem Abstand von drei Jahren. Eine zeitliche oder örtliche Entwicklung lässt sich daraus nicht ableiten. Amtliche Ergebnisse von Trinkwasseruntersuchungen liegen ebenfalls noch nicht vor. Eine Reihe von Studien zur Belastung der Umwelt mit PFAS deuten jedoch darauf hin, dass die Belastung auch in unserem Bundesland deutlich höher sein könnte als bisher angenommen. (Zuruf aus dem Plenum: Hört, hört!) Angesichts der Bedeutung des Sachverhalts für die Gesundheit der Bevölkerung ist es daher erforderlich, den Eintrag dieser gesundheitsgefährdenden Stoffgruppe und die daraus resultierende Umwelt- und Gesundheitsbelastung engmaschig zu untersuchen. Im Rahmen der Studie ist insbesondere auch zu untersuchen, ob die PFAS-Verunreinigungen auch einen Grund in dem massiven Ausbau von Windkraftanlagen im Land haben. (Heiterkeit und Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Die Rotorblätter von Windkraftanlagen bestehen zumeist auch aus PFAS und anderen gesundheitsgefährdenden Stoffen. Durch die hohen Betriebsbelastungen lösen sich pro Rotorblatt und Jahr mehrere Dutzend Kilogramm Oberflächenmaterial ab und gelangen als Mikropartikel in die Umwelt. Deshalb fordern wir mit unserem Antrag die Landesregierung auf, erstens, das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie mit der Erstellung einer Studie zu beauftragen, die den Umfang des Eintrags von PFAS und die daraus resultierenden Umweltbelastungen in Mecklenburg-Vorpommern engmaschig und im Hinblick auf eine zeitliche und räumliche Entwicklung untersucht, zweitens, die Eintragsquellen von Verunreinigungen mit PFAS unter besonderer Berücksichtigung des Oberflächenabriebs von Rotorblättern von Windkraftanlagen untersucht, weiterhin die Untersuchungsergebnisse zu veröffentlichen und die Bevölkerung in angemessener Weise zu informieren. (Rainer Albrecht, SPD: Wo sind denn nur die Rotorblätter?) Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)