Katy Hoffmeister

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, Sie suggerieren hier dem Parlament, als wären Sie ausgeschlossen worden von einer offiziellen Sitzung des Ausschusses, denn der Tag der Menschen mit Behinderung war in den parlamentarischen Rahmen einer Sitzung des Sozialausschusses eingebunden, zu der Sie natürlich eingeladen waren, an der Sie auch teilgenommen haben. (Torsten Renz, CDU: Oha!) Darüber hinaus fanden Veranstaltungen statt in Abstimmung mit dem Inklusionsförderrat, auch das koordiniert durch den Sozialausschuss, zu denen Sie eingeladen waren, und zu denen Sie, soweit ich weiß, auch gegangen sind. Insofern bitte ich, das hier zu korrigieren. Es gab hier keinen parlamentarischen Ausschluss etwa Ihrer Fraktion, und die Rechte, auch als Minderheitenrechte, hätten Sie natürlich in dem Ausschuss auch wahrnehmen können und hätten entsprechende Anträge einbringen können. Also ich bitte, wenigstens den Sachverhalt klarzustellen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Zuruf von Enrico Schult, AfD)