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Wolfgang Waldmüller

CDU 13.03.2025 Sitzungen 8/100

Herr Dr. Backhaus, wir haben im Wirtschaftsausschuss auch über Mukran gesprochen, und da kam auch zur Sprache, dass der Öltanker „Eventin“ manövrierunfähig war, mit 100.000 Tonnen Öl eben abgeschleppt wurde und dann auch vor Anker gelegt wurde dort. Da sind hohe Kosten entstanden. Das Bundesverkehrsministerium – so bin ich informiert – sagt, dass die Kosten der Reederei des Schiffes in Rechnung gestellt werden, jedoch soll das Schiff schon vorher weg, bevor das bezahlt ist. Und deswegen meine Frage, oder andersrum, solange es jetzt hier auch noch auf Reede liegt oder auch vor Anker liegt, entstehen ja auch Kosten. Meine Frage ist natürlich direkt: Sind alle Kosten tatsächlich abgedeckt? Muss das Land möglicherweise, bleibt das Land auf Kosten sitzen? Wie ist die Kostenverteilung genau? Ich weiß, dass Sie da selbst gemeint haben zu hören, dass Sie da unzufrieden waren oder auch ein bisschen sagen, das muss aber geklärt werden. Vielleicht können Sie uns das mal erklären.

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